Enrico Schult
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich möchte ja gar nicht das letzte Wort haben. Ich möchte das bloß geraderücken, was der Kollege Butzki hier gesagt hat. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Wenn er mich persönlich oder meine Landratskandidatur noch angreift, Herr Butzki, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das ist ja bezeichnend. – Zurufe von Michel-Friedrich Schiefler, SPD, und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) dann kann ich da natürlich nicht auf dem Stuhl sitzen bleiben und muss das noch mal klarstellen. Selbstverständlich sind mir die rechtlichen Vorgaben da geläufig. (Zuruf von Michel-Friedrich Schiefler, SPD) Ich sprach ja auch, dass ich dazu eine Kleine Anfrage gestellt habe, zu der Ganztagsschule. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und ich habe in meinen Äußerungen vorhin auch zitiert aus der Kleinen Anfrage, von der gebundenen Ganztagsschule gesprochen. Und das müssen wir differenzieren zwischen der offenen Ganztagsschule und gebundenen Ganztagsschule. (Marc Reinhardt, CDU: Und dann noch die teilweise gebundenen Schulen.) Und da ist es in der Tat, in der Tat verpflichtend. So hat mir das das Bildungsministerium ja auch in dieser Kleinen Anfrage dargelegt. Und ich möchte noch mal, das hat ja Frau Oldenburg ganz geschickt gemacht, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) ganz geschickt gemacht, Kooperationspartner, Kooperationspartner: Aber was ist denn, wenn ich einfach keinen Kooperationspartner haben möchte? (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Ich möchte einfach nur meinem Kind sagen, (Zurufe von Beatrix Hegenkötter, SPD, und Thomas Krüger, SPD) mach dieses, mach jenes, nicht im Angelverein, nicht im Fußballverein, sondern ich will, (Zuruf von Michel-Friedrich Schiefler, SPD) ich will, (Thomas Krüger, SPD: Das ist eine andere Schule.) ich will sozusagen gar nicht diese Kooperationspartner in Anspruch nehmen. (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Wir sind uns ja in der Sache einig, (Jeannine Rösler, DIE LINKE Freie Schulwahl.) dass dieses Angebot, (Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Jeder kann doch eine andere Schule wählen.) dass das Angebot durchaus ja auch gut ist und nachvollziehbar ist. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Wir haben freie Schulwahl.) Aber diese Verpflichtung, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Freie Schulwahl.) diese Verpflichtung, das ist das, was mir auf die Füße fällt oder wo ich absolute Aversionen habe, dass wir so was den Kindern abverlangen und dass die Eltern, dass die Eltern, (Der Abgeordnete Andreas Butzki bittet um das Wort für eine Anfrage.) wenn sich die Schule, wenn sich die Schule, … Kleinen Moment, ich habe noch zehn Sekunden! … wenn sich die Schule dafür entschieden hat, eine Ganztagsschule zu sein, dann sind sie quasi als Eltern draußen und können da nichts mehr dagegen tun. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das reicht doch jetzt hier langsam.) Und das ist das, wo wir uns als AfD dagegen wehren. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)
