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Enrico Schult

AfD 15.05.2025 Sitzungen 8/106

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Rösler, Sie sprachen mich an oder haben mich direkt angesprochen, die Verpflichtung zur Ganztagsschule: Wir als AfD-Fraktion haben uns natürlich auch hinreichend mit der Ganztagsschule auseinandergesetzt, ich hatte dazu eine Kleine Anfrage gestellt. Und Sie sprachen, dass die Ganztagsschule nicht verpflichtend sei. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Ich möchte Ihnen die Antwort des Bildungsministeriums einmal vorlesen. Im letzten Jahr habe ich sie gestellt, diese Anfrage. Frage 5: „Was geschieht, wenn sich Eltern an einer gebundenen Ganztagsschule weigern, ihr Kind an den Nachmittagsangeboten der Kooperationspartner teilnehmen zu lassen? Sind diese Angebote für alle verpflichtend?“ (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und die Antwort des Bildungsministeriums: (Marc Reinhardt, CDU: Gibt ja auch andere, keine gebundenen.) „An einer gebundenen Ganztagsschule ist die Teilnahme an den Unterricht ergänzenden Angeboten grundsätzlich für alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend.“ (Marc Reinhardt, CDU: Deshalb heißt es auch gebundene dann, Ganztagsschulen. – Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also ich glaube, das ist eine klare Ansage, die hier getroffen wurde. „Schülerinnen und Schüler, die auch außerschulischen, privat organisierten Aktivitäten nachgehen, können diese von der Schule unter nachfolgenden Voraussetzungen als wahrgenommenes Ganztagsangebot und damit als Teilnahme am Ganztagsbetrieb der Schule anerkannt bekommen: – Das außerschulische Angebot ist vergleichbar mit einem Ganztagsangebot. – Das außerschulische Angebot wird nachweisbar regelmäßig wahrgenommen.“ Und es ist in der Regel auch mindestens mit einem schulischen Ganztagsangebot verbunden. Das ist die derzeitige Situation an unseren Schulen, Frau Rösler. Sie hatten ja gesagt, 148, (Marc Reinhardt, CDU: Nur an den gebundenen.) 178, 158 … (Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nur an den gebundenen.) Ja, es ist richtig, 158 Schulen. Und jetzt frage ich Sie, wenn sich Eltern, das ist ja so, dass sich Eltern, Schulträger, Schüler beispielsweise dafür entscheiden, eine Ganztagsschule zu sein, dann sind sie dabei, dann muss das Kind eben in den meisten Fällen auch an diesen Dingen teilnehmen, und das bitte ich Sie zur Kenntnis zu nehmen, wo wir sagen, dass wir, wie gesagt, lasst die Kinder Kinder sein, pfercht sie nicht ein in ein Korsett, (Die Abgeordnete Jutta Wegner bittet um das Wort für eine Anfrage.) dass sie alle möglichen Angebote wahrnehmen, ... Kleinen Moment, ich bin gleich so weit! ... dass sie alle möglichen Angebote wahrnehmen müssen. Ich sagte es bereits, wie sind wir früher groß geworden, Frau Wegner, Sie und ich? (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Es wäre ein Graus für mich gewesen, wenn ich jeden Nachmittag noch irgendwelche außerschulischen Angebote hätte wahrnehmen müssen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und sie können, wenn die Schule sich einmal dafür entschieden hat, können sie dort nicht ausbrechen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Sie können sich das anerkennen lassen oder, ja, das sozusagen …

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