Marcel Falk

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, erst mal vielen Dank für die Debatte! Vielleicht zuerst zur AfD: Sie wollen sich ja enthalten. Eigentlich wollte ich mich dann dazu auch enthalten, was Sie sagen, aber Sie hatten ja angesprochen, dass wir als Regierung nichts getan haben. Ich weiß nicht, ob Sie meinem Antrag nicht zugehört haben oder der Einbringung, weil ich alles aufgezählt habe: Azubi-Ticket, Seniorenticket, 1,2 Millionen zusätzliche Leistungskilometer auf der Schiene, Regiobus, Rufbus, (Stephan J. Reuken, AfD: Wir reden hier über Infrastruktur.) Deutschlandticket haben wir auch mittlerweile. Also von daher, Ihr Redebeitrag war wie immer rückwärtsgewandt, erzählt keine Vorschläge, geht gar nicht. Von daher werde ich darauf nicht weiter eingehen. Zu Herrn Waldmüller: Herr Waldmüller, der Antrag ging an den Bund und nicht an uns selber. Also Sie haben, also eins ist Fakt, Sie haben den Antrag nicht gelesen, Herr Waldmüller. Sie haben den Antrag nicht gelesen. Da steht nichts drin, dass wir die Bundesregierung auffordern, unseren Rufbus zu organisieren oder zu bezahlen. Also das war rein polemisch, der Antrag, den Sie heute gemacht haben. Und Sie haben sich damit auch nicht beschäftigt. Der Antrag ist gut. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Der Antrag ist sehr gut, und das wissen Sie auch. Und Sie sind bloß ärgerlich, dass Sie den nicht gestellt haben heute. Also das dazu! (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Definitiv. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Und dann kommen wir, dann kommen wir zu Frau Wegner. Ja, Frau Wegner, Sie werfen uns vor, dass wir im Januar Ihren Antrag abgelehnt haben. Januar! Wir haben jetzt Mai. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist in der Zwischenzeit eine Menge, es ist in der Zwischenzeit eine Menge passiert. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) Das wissen Sie auch. Und mittlerweile sind auch Finanzierungsfragen geklärt worden. Und die waren im Januar nicht klar. Und dann kann man sich doch nicht hinstellen und sagen, ja, damals, damals! Nee, es gab kein Geld dafür, und jetzt haben wir die Weichen dafür gestellt und haben Geld mit der Unterstützung auch der GRÜNEN – vielen Dank dafür noch! – im Bundestag, und von daher ist es doch völlig klar, dass wir jetzt ganz anders handeln können als im Januar. Also von daher ... (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Gut. Aber wir haben ja heute auch – und dazu möchte ich auch mal drei Worte sagen –, heute einen Änderungsantrag zusammen auf den Weg gebracht.