Dr. Wolfgang Blank

Ui! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Ich habe den Eindruck, das Thema wurde hier schon öfter besprochen und wird uns alle beschäftigen. (Sebastian Ehlers, CDU: Ja, abgelehnt von Ihrer Fraktion.) Ja, wir sollten über die Sache sprechen. (allgemeine Unruhe – Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) Allseits. Ich stehe hier, gerne. Sehr schön, danke! Und ich glaube, da sind wir uns auch einig, leistungsstark, verlässlich soll der Eisenbahnverkehr sein, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wir erinnern Sie bei Gelegenheit.) wir müssen Bahnhöfe haben, die funktionieren, wir müssen die Anbindungen haben. Wir brauchen das für unsere Wirtschaft, für unseren Tourismus, wir brauchen es auch für die Bildungs- und Forschungslandschaft, auch für alle Abgeordneten, selbstverständlich für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und diejenigen, die hier wohnen und arbeiten, aber auch diejenigen, die hier wohnen und woandershin pendeln. Insofern ist der Inhalt des Antrages sehr zu begrüßen (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) und auch die aufgestellten Forderungen. Ich kann es hier ja ganz unverfänglich sagen, (Sebastian Ehlers, CDU: Sie haben ja nichts zu tun.) denn es ist offensichtlich, (Sebastian Ehlers, CDU: Sie sind ja hier Freelancer bei der SPD.) die Krise des deutschen Bahnsystems wird uns noch Jahre begleiten. Da ist ja offenbar gar niemand dran schuld. Die Infrastruktur, das Ersatzangebot bei Bauarbeiten und generell die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit befinden sich derzeit auf einem nicht akzeptablen Niveau. Und wir sind immer noch weit entfernt von den zum Beispiel im Deutschlandtakt vorgesehenen Planungen. Da gehen die Planungen auch schon weit zurück. Und ich will hier nicht den Finger auf Schuld oder so was legen, sondern wir müssen uns ja wirklich jetzt in diesem besonderen Moment, wo wir auch über besondere Summen gesprochen haben und auch in großer Einigkeit gesprochen haben, doch es zum Thema nehmen, wie wir jetzt mit der Umsetzung hier vorangehen. Dabei müssen wir, da die Verantwortlichkeiten hier sehr, sehr klar sind, den Finger immer wieder in die Wunde legen und auf die besonderen Bedarfe in unserem Bundesland hinweisen, in dem wir eben nicht mit hohen Fahrgastzahlen aufwarten können. Insofern ist der Zeitpunkt des Starts der neuen Bundesregierung aus meiner Sicht ideal geeignet. Das Anliegen müssen wir gemeinsam adressieren. Der Bund – woran liegt es? –, der Bund hat das System Bahn seit Jahrzehnten hinweg unterfinanziert. Das Ergebnis ist ein marodes, nicht mehr ausreichend leistungsfähiges Schienennetz sowie ein erheblicher Sanierungsstau. Diesen Stau aufzulösen, das wird viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern. Die Struktur: Der bundeseigenen Deutschen Bahn AG und ihrer Infrastrukturtochter DB InfraGO AG gelingt es zu selten, mit den verfügbaren Mitteln Projekte effizient auf den Weg zu bringen. Im gleichen Maß schaffen es DB und DB InfraGO nicht, ihre Projekte so umzusetzen, dass die Einschränkungen für die Nutzer im verträglichen Rahmen bleiben. Und schließlich laufen auch die Kosten für einzelne Maßnahmen fast vorhersagbar aus dem vorgesehenen Kostenrahmen. Ich glaube, auch die Industrie bleibt in der Pflicht, was die Krise im deutschen Bahnsystem betrifft. So haben Lösungen nicht immer das gehalten, was versprochen wurde, die sogenannten festen Fahrbahnen, auch die Umsetzung der digitalen Schiene lässt seit Jahren auf sich warten. Es ist allerhöchste Eisenbahn, dass der Bund mit langfristig planbaren Finanzierungsansätzen, etwa durch einen Schienenfonds, endlich das Signal auf Grün setzt. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Grün“ war das Stichwort.)