Christian Brade

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Werte Gäste! Der Radverkehr spielt in Mecklenburg-Vorpommern eine zentrale Rolle sowohl im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger als auch für den Tourismus. Mit jährlich rund zwei Millionen Gästen und einem Bruttoumsatz von über 1,1 Milliarden Euro ist der Radtourismus ein bedeutender Wirtschaftsfaktor in unserem Land. Als leidenschaftlicher Radfahrer unterstütze ich das Ziel, die Radinfrastruktur zu verbessern, nicht aus Eigennutz, sondern um möglichst vielen Radtouristen unser schönes Mecklenburg-Vorpommern näherzubringen, den Einwohnern in unserem Land einen guten Alltagsradverkehr zu ermöglichen, sodass unsere Kinder auf dem Radweg sicher zur Schule und zur Freizeitaktivität kommen, und für jeden, der Lust darauf hat, mit dem eigenen Fahrrad gut zur Arbeit zu kommen oder in der Freizeit einfach mal eine Runde mit dem Rad zu drehen. Sie sehen schon, der ganzheitliche Ansatz liegt mir sehr am Herzen. Beim Weg zum Ziel haben wir wahrscheinlich unterschiedliche Ansichten. Ihr Antrag fordert, dass das Land vollständig die Verantwortung für Bau und Instandhaltung aller Radfernwege übernimmt. Das klingt ambitioniert und soll die Lösung sein, um unser aller Ziel, die Radinfrastruktur zu verbessern, zu erreichen. Das bezweifeln wir. Wir setzen stattdessen auf einen realistischen, verantwortungsvollen Kurs. Wir haben ein Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege entwickelt, unabhängig davon, ob sie Teil eines Radfernweges sind oder nicht. Neue Stellen in unseren drei Straßenbauämtern widmen sich ausschließlich dem Radwegebau. In den kommenden zehn Jahren investieren wir 75 Millionen Euro in 135 Projekte. Das bedeutet 200 Kilometer neue Radwege. Das Landesnetz wächst damit von 1.100 auf 1.300 Kilometer. Die Landesmittel für den landstraßenbegleitenden Radwegebau wurden von 0,5 auf 6,4 Millionen Euro erhöht, eine Steigerung um das Dreizehnfache. Und übrigens, der Elbe- und der Ostseeküsten-Radweg zählen laut ADFC zu den beliebtesten Radfernwegen Deutschlands, obwohl es in M-V, Schleswig-Holstein und Brandenburg keine einzige zertifizierte Qualitätsroute gibt. Die fahrradtouristische Attraktivität hängt also nicht allein an einer Plakette vom ADFC und schon gar nicht an den von Ihnen mittelbar geforderten neuen Qualitätsbeauftragten für das Qualitätssiegel des ADFC. Mein Vorschlag wäre nicht die Zentralisierung und das Herausstellen der Fernradwege, sondern eine bessere Vernetzung aller Beteiligten beim Thema Radinfrastruktur. Wolfgang Waldmüller hat dazu ja auch schon ausgeführt. Da sind wir einer Meinung. Denn wo liegen die Herausforderungen beim Thema Radwegesanierung, -instandhaltung, -lückenschluss und -neubau? Das sind sehr komplizierte und lange Antrags- und Genehmigungsverfahren, sehr viele Verfahrensbeteiligte und ein sehr komplizierter Grunderwerb. Lassen Sie uns gemeinsam an diesen Dingen arbeiten! Und fast am Ende meiner Rede möchte ich allen Beteiligten im Land beim Thema Radverkehr danken. Das sind die Straßenbauämter, die Planer, die Genehmigungsbehörden, die Straßenmeistereien und die Fachfirmen, die letztlich dafür sorgen, dass wir viele Kilometer Radwege in unserem Land befahren können. Vor allem aber möchte ich auf diesem Weg der AGFK danken, die am 20. März im Festsaal des Rostocker Rathauses eine sehr gelungene Fachveranstaltung zum Thema „Radverkehr im ländlichen Raum“ durchgeführt hat. Alle dort anwesenden Fachpolitiker werden das bestätigen. Ein zentrales Highlight war die Vorstellung des Werkzeugkastens für Rad- und Nahmobilitätskonzepte, der nun öffentlich zugänglich ist, inklusive der KI-Assistenz KONRAD. Dort wird auf digitale Art und Weise den Kommunen geholfen, einen Radweg zu planen und dann auch umzusetzen. Außerdem wurde der Leitfaden Fahrradstraßen M-V präsentiert. Ich wünsche mir wie viele von Ihnen auch mehr und bessere Radwege, aber wir müssen mit denen im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung knapp vorhandenen Mitteln haushalten und dort investieren, wo es den größten Nutzen bringt, (Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig!) für Einheimische wie für Gäste. (Stephan J. Reuken, AfD: Und als Rennradfahrer fährt er doch eh auf der Straße.) Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, mit Augenmaß, Realitätssinn und einem klaren Blick für das Machbare! – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)