Jutta Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein weiteres Thema mit Suchtpotenzial! (Heiterkeit bei Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber ich fange mal anders an: Wenn wir bislang über Tourismus gesprochen haben, waren sich meist alle einig, Schleswig-Holstein hat uns in Sachen Qualität und Angebot stellenweise den Rang abgelaufen und wir müssen uns strecken, um zu den dortigen Angeboten und Qualitätsstandards wieder aufzuschließen. Bei den Radfernwegen ist es ganz ähnlich. Wir haben uns in den letzten zehn Jahren so ein bisschen ausgeruht und gedacht, Radtourismus ist ein Selbstläufer, schließlich haben wir eine wunderschöne Natur, unzählige idyllische Seen und die Ostsee. (Zurufe von Stephan J. Reuken, AfD, und Thore Stein, AfD) Deswegen kommen die Radtouristen doch, um genau die Naturschätze unseres Bundeslandes per Rad zu erkunden, (Zuruf von Thore Stein, AfD) zu bewundern und zu genießen. Was soll da schon schiefgehen?! Doch neben der Landschaft spielen vor allem die Beschaffenheit und die Beschilderung der Radfernwege eine große Rolle. Eine Untersuchung aus dem Jahr 2019 hat diesbezüglich ein mehr als durchwachsenes Bild geliefert. Bei 28 Prozent der untersuchten Wege war eine neue Asphaltschicht erforderlich und bei 19 Prozent sogar eine grundhafte Sanierung. Da kann man es den Radtouristen in M-V kaum übelnehmen, wenn sie sich beim nächsten Radurlaub ein anderes Ziel in Deutschland auswählen. Viele Gegenden in Deutschland haben reizvolle Landschaften für mehrtägige Radtouren zu bieten, ob Flusstäler, die Nordseeküste oder der Alpenrand. Und auch unsere zahlreichen Mittelgebirge sind dank E-Bike inzwischen gut erreichbare Ziele für Radtouristen. Und so kommt es, dass M-V als Radreiseregion zwar nach wie vor im oberen Drittel vertreten ist in Sachen Beliebtheit, aber die vorderen Plätze laut Radreiseanalyse des ADFC inzwischen von anderen Regionen belegt werden. Wer jetzt denkt, alles nicht so schlimm, die Radtouristen kommen bestimmt auch in Zukunft, weil unsere Landschaft so schön ist, der hat mit Zitronen gehandelt. Einmal verärgert auf einer Bundesstraße gefahren oder auf dem Ostseeküsten-Radweg eine Sandpiste genossen, kann die Entscheidung gegen den nächsten Urlaub in M-V sein. Ehe man sich umgucken kann, suchen sich die Radreisenden andere Ziele. Die Gefahr dabei: Der einsetzende schleichende Niedergang wird zu lange nicht als solcher wahrgenommen. Maßnahmen bleiben aus und irgendwann ist es zu spät, dann haben andere Regionen uns endgültig den Rang abgelaufen und wir hängen hinterher. Den Rückgang zur Spitzengruppe wieder aufzuholen, das ist mühsam. Einem solchen Szenario müssen wir frühzeitig entgegenwirken und aktiv gegensteuern. Dafür ist der Tourismus bei uns im Land und insbesondere der Radtourismus viel zu wichtig. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Laut einer Untersuchung des TMV bringt der Radtourismus 1,1 Milliarden Euro Gesamtbruttoumsatz im Jahr. Das ist eine Hausnummer! Radtouristen geben deutlich mehr Geld vor Ort aus als andere Urlauber/-innen. Um für Verbesserungen zu sorgen, schlagen wir deshalb vor, die Zuständigkeit für die Radfernwege zukünftig beim Land anzusiedeln. Das entlastet die Kommunen und schafft neben einer klaren Zuständigkeit einen einheitlichen Standard für die Radfernwege. Zudem ist es unabdingbar, Landesmittel bedarfsgerecht und anhand einer sinnvollen und transparenten Priorisierung zur Verfügung zu stellen, um eine zügige und insbesondere bedarfsgerechte Modernisierung der Radfernwege sowie einen effizienten Mitteleinsatz zu gewährleisten. Eine nicht bedarfsgerechte und anhand intransparenter Auswahlkriterien erfolgte Mittelbereitstellung für das Programm zur Erhaltung von Fernradwegen aus den Jahren 2020 und 2021 wurde erst jüngst im Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofes deutlich kritisiert. Nur bei einer transparenten Vergabe mit klaren Anforderungen kann eine ziel- und bedarfsgenaue Förderung und damit ein effizienter Mitteleinsatz stattfinden. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir brauchen außerdem eine dauerhafte Mittelbereitstellung für die Instandhaltung der Radfernwege. Einmalige Programme sind nicht ausreichend. In den Jahren 2020 und 2021 wurden insgesamt 4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt für die Erhaltung des kommunalen Fernradnetzes und die Beschilderung touristischer Radwege. Eine dauerhafte Finanzierung samt einer nachvollziehbaren Priorisierung bei der Auswahl der sanierungsbedürftigen Abschnitte blieb jedoch bis heute aus, obwohl das zwingend notwendig wäre. Zuletzt fordern wir in unserem Antrag, die Radfernwege zu Qualitätsrouten weiterzuentwickeln, um die radtouristische Bedeutung im Bundesländervergleich zu erhöhen. Das Gütesiegel „Qualitätsradroute“ wird vom ADFC vergeben und kann die Bekanntheit der Radwege steigern und dabei helfen, den Radtourismus bei uns im Land wieder in die Erfolgsspur zu bringen. Uns geht es mit dem Antrag darum, die Potenziale dieses Tourismuszweigs besser auszuschöpfen. Der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern lebt von der Erreichbarkeit der Natur und der Küsten sowie der landschaftlichen Schönheit, die sich besonders gut mit dem Fahrrad erleben lässt. Damit Mecklenburg-Vorpommern weiterhin ein beliebtes Reiseziel für Fahrradtourist/-innen bleibt und nicht weiter den Anschluss an andere Radreiseregionen in Deutschland verliert, sind dauerhafte Investitionen deshalb nötig. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und das Praktische daran ist, diese Investitionen kommen unmittelbar auch unseren eigenen Bürger/-innen zugute, schließlich machen ausgebaute und intakte Radfernwege die Region nicht nur für Radreisende attraktiv, sondern auch für Anwohner/-innen, Alltagsradfahrer/-innen und Pendler/-innen gewinnt die Nutzung des Fahrrades als günstiges umwelt- und klimafreundliches sowie gesundheitsförderndes Verkehrsmittel an Attraktivität. Gleichzeitig sorgen ausgebaute und intakte Radfernwege für eine höhere Tourismusakzeptanz bei den Einheimischen. Alles in allem viele gute Gründe, um unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank! Ich freue mich auf die Debatte. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)