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Jan-Phillip Tadsen

AfD 15.05.2025 Sitzungen 8/106

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Kaselitz, ich höre Ihnen ja immer aufmerksam zu. Und wenn man das so zusammenfassen möchte, was Sie heute hier vorgetragen haben, es klingt ja wie so eine Art Migrationsevangelikum, was Sie hier auf den Weg bringen, wo Sie die Begriffe einmal so herunterbeten (Zuruf von Beatrix Hegenkötter, SPD) und dann in Ihrer Richtung noch mal versuchen, ja, relativierend aufzuladen. Aber was ich mich eigentlich frage, was die Debatte hier ja auch irgendwie ganz zentral gesetzt hat durch meine Einbringung, durch den Antragstext, durch das, was der Innenminister hier auch ausgeführt hat, durch das, was die CDU ausgeführt hat, ist doch die Frage, inwieweit sich die Sozialdemokratie ganz konkret jetzt zu diesen vorhandenen Debattenüberlegungen, vorhandenen Maßnahmen, die im Raume stehen, positioniert, inwieweit eine Sozialdemokratie der Meinung ist, wir müssten jetzt unerlaubte Einreisen effektiv verhindern können oder nicht. Und ich stelle einfach mal hier ganz deutlich fest, wenn Frau Tegtmeier bei der Rede von Frau Oehlrich klatscht, dann sehen wir, dass im inneren Geiste diese Sozialdemokratie (Heiterkeit bei Martina Tegtmeier, SPD) diese Wende nicht haben will. (Heiterkeit bei Thomas Krüger, SPD) Und Frau Kaselitz hat mit ihrer Rede den eindrucksvollen Beitrag dazu geliefert. – Vielen Dank! (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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