Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das, was dort vermutlich medial berichtet worden ist, beruht auf einem Beschluss der Innenministerkonferenz, dem aber die damalige Bundesinnenministerin aktiv durchaus positiv beigetreten ist. Ins Leben gerufen worden ist unter dem Schirm des BBK – der entsprechenden Bundesbehörde, die Sie gerade genannt haben – eine Arbeitsgruppe, die unter der Federführung des Bundes versucht, das Schutzraumkonzept weiterzuentwickeln. Ich bin allerdings mit den Diskussionen ein wenig vorsichtiger, weil es immer den Eindruck erweckt bei manchen Menschen, wir würden schon morgen einen Krieg erwarten. Ich will ausdrücklich sagen, ich erwarte morgen und übermorgen keinen Krieg, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Erst in einer Woche.) sondern was wir tun, sind Vorbereitungen auf vielfältige Situationen. Deshalb glaube ich, dass es richtig ist, sich langfristig damit zu befassen. Ich will aber gerne einordnen, Herr Dr. Walus hatte mit mir gemeinsam im vergangenen Jahr – darüber hatte ich auch mal berichtet, nach meiner Erinnerung im Innenausschuss – Finnland besucht. Wir haben uns dort die dortigen Schutzraumkonzepte angeschaut, die noch einmal von einer deutlich anders auch in der Bevölkerungswahrnehmung empfundenen Bedrohungslage getragen sind. Und die Finnen, anders als Deutschland, so, wie ich es in den 70ern – 70er ist für mich zu früh –, 80er-, 90er-Jahren wahrgenommen habe, haben wir immer Schutzeinrichtungen geschaffen, die aber die gesamte Zeit betreut und behütet werden mussten, ohne irgendeiner Nutzung zu unterliegen. Die Finnen nutzen ihre entsprechenden Schutzräume als Tiefgaragen, mit Fitnesscentern, mit Sporteinrichtungen. Also sie versuchen in der Zeit, in der zum Glück keine Bedrohungslage da ist, gleichwohl eine Nutzung zu erzeugen, die sicherlich trotzdem eine teurere Herstellung und auch höhere Unterhaltungskosten erfordert, weil diese Schutzanlagen umfänglicher sind, aber auf die Art und Weise hier eine geringere volkswirtschaftliche Last zu erzeugen. Ich gehe davon aus, dass der Dr. Walus vor allen Dingen darauf Bezug genommen hat und darüber hinaus sagt, natürlich gelten Leuchttürme, und wie wir diese Dinge genannt haben, auch in anderen Situationen außerhalb eines Kriegsfalles, den sich keiner herbeisehnt, den keiner herbeireden will und von dem ich überzeugt bin, dass er momentan zum Glück auch nicht unmittelbar an die Tür klopft. Aber wir können bei jedem schweren Schneesturm in eine Situation geraten, wo wir kleinere Dörfer und Gemeinden möglicherweise auch mal 24 oder 48 Stunden nur nicht direkt erreichen können und von daher Situationen vor Ort brauchen, in denen Menschen trotzdem Rettungswagen rufen können oder einen Ansprechpartner vor Ort haben. Von daher ist das, was wir im Land machen, im Katastrophenschutz ein Baustein, der neben den Schutzräumen steht. Bei den Schutzräumen selbst gibts zurzeit keine festen konzeptionellen Vorgaben, sondern der Bund arbeitet gemeinsam mit den Ländern auch daran.