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Enrico Schult

AfD 15.05.2025 Sitzungen 8/106

Ja, ich möchte eine Nachfrage stellen. Herr Pegel, ich fragte Sie ja nach dem Aufenthaltsstatus dieser Menschen dort, ob Sie da Kenntnisse haben. Und ob die Fachstelle sich jetzt mit der Bürgermeisterin ausgetauscht hat, das mag ja sein, aber die Frage ist ja, ob ja mit den Personen gesprochen wurde schon. Insofern bringt es nichts, wenn sich die Stellen untereinander austauschen. Das wurde ja, glaube ich, auch hinreichend getan. Das hat ja die Loitzer Bürgermeisterin geschrieben und sie hat ja auch auf einen Umstand hingewiesen, ein Mehrgenerationenhaus ist dort geplant und dass das sozusagen auch für Unruhe sorgen könnte innerhalb der Stadt. Und es ist, glaube ich auch, nicht ein Novum, aber es hat schon eine andere Dimension, wenn sich eine Bürgermeisterin mit einem offenen Brief direkt an den Landtag und die Landesregierung wendet. Insofern, meinen Sie, dass das ausreichend ist, dass sich die Fachstelle mit der Bürgermeisterin austauscht, oder was können wir, was können Sie als Landesregierung dort noch unterstützend tätig sein? Und bitte noch den Aufenthaltsstatus. Danke schön!

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