Elke-Annette Schmidt

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeshochschulgesetzes auf Drucksache 8/4635. Ich rufe auf die Artikel 1 und 2 sowie die Überschrift in der Fassung des Gesetzentwurfes. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit sind die Artikel 1 und 2 sowie die Überschrift in der Fassung des Gesetzentwurfes auf Drucksache 8/4635 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und Ablehnung aller übrigen Fraktionen und der fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. (Zuruf aus dem Plenum: Welche fraktionslose Abgeordnete meinte sie jetzt?) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 6 : Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes, auf Drucksache 8/4828. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes (Erste Lesung) – Drucksache 8/4828 – Das Wort zur Einbringung hat die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Bettina Martin.