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Christian Albrecht

Die Linke 14.05.2025 Sitzungen 8/105

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kollege, also, was die Toleranz angeht, da möchte ich noch mal darauf hinweisen, Ihnen ist sicherlich das Toleranzparadoxon ein Begriff, dass dann, wenn wir der Intoleranz gegenüber tolerant sind, die Toleranz abgeschafft wird. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Oh!) Das ist keine Ausrede, das ist einfach so, wenn man Akteuren, die eben sich dafür einsetzen, dass Vielfalt nicht gelebt wird, die Menschen Rechte absprechen oder Ähnliches, (Paul-Joachim Timm, AfD: Das bestimmen Sie?) die problematisch sind, wenn man denen einen Raum und Toleranz gegenüber gibt, dann werden sie diese Toleranz nutzen, um das abzuschaffen. Das können Sie als undemokratisch erachten, man darf aber auch dagegensprechen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist ein Fall für den Verfassungsschutz, was Sie da vortragen.) Das ist der eine Punkt. Deswegen ist es halt nicht verwunderlich, wenn Mitglieder einer gesichert rechtsextremen Vereinigung bei Akteuren, die sich für eine tolerante Gesellschaft einsetzen, nicht unbedingt gerne gesehen werden und die dann von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Anderer Punkt ist, wenn man zum Beispiel jetzt sagt, das Recht muss eingeräumt werden, dass man dort austreten kann aus dieser Studierendenschaft, wäre das für mich dann ein Argument, wenn das von den Studierenden selber käme, wenn also studentische Vertreter auf uns zukämen und sagen würden, das ist uns ein Dorn im Auge, wir wollen die Möglichkeit, da rauszukommen. Genau das passiert aber nicht. Die studentischen Vertretungen, auch die Leute, mit denen man redet, die sagen immer, für meine nicht mal 2 Euro im Monat kriege ich was geboten, ich finde das eigentlich gut, weil die Studierendenschaft dadurch auch zum Beispiel ein Verhandlungsmandat hat, wenn es um Verhandlungen für das Studierendenticket und Ähnliches geht. Also noch mal, das ist ein Impuls, der kommt ja einfach nur von Ihnen, Sie meinen jetzt, hier die Stimme der Studierenden sein zu müssen. Aber das ist ja durch die Realität nicht gedeckt, sondern die Signale, die da kommen, sind ja eigentlich ganz andere. Und damit bin ich fertig. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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