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Christian Winter

SPD 10.04.2025 Sitzungen 8/103

Ja, ich werde darauf erwidern. Also Sie, ich kann ja nichts dafür, Sie haben von Zugewanderten, Sie haben von Migration gesprochen. Wir unterscheiden nicht in gute und schlechte Zugewanderte, (Der Abgeordnete Michael Meister spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) sondern nach Nationalitäten. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Also Sie haben mir jetzt nicht klargemacht, warum Sie diese falschen Zahlen – da beharre ich weiter drauf – besprochen haben. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Die sind nicht falsch.) Wenn wir uns anschauen, wie viele Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft in Deutschland leben, dann tauchen die drei Länder, die Sie genannt haben, auch nicht unter den „Top 3“ auf. (Jens-Holger Schneider, AfD: Doch, doch! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und mit den 26.000, auch die Zahl möchte ich gerne mal in Relation bringen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die haben Sie doch aufgemacht.) das Top-Zuwanderungsland, der Ukraine in 2023, (Zuruf von Petra Federau, AfD) da sind über 200.000 Menschen nach Deutschland gekommen, also ungefähr mehr als ..., also um das mal darzustellen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Immer richtig Rosinenpickerei hier.) Nee, das ist keine Rosinenpickerei. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, natürlich!) Sie haben ja hier die Rosinen herausgepickt. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und ich sage Ihnen gerne auch noch mal aus der Praxis heraus, wie gesagt, dieses Gesetz richtet sich ja an alle Personen aus dem Ausland und es richtet sich in erster Linie auch auf qualifizierte Zuwanderung, also Menschen, die wir gezielt aus der ganzen Welt anwerben wollen. Das sind zum Beispiel natürlich, auch Indien zählt dazu, auch Länder des Westbalkans, also da ist ein großes Portfolio, was hier aufgemacht wurde und was wir auch mit der Fachkräfte-Service-Agentur adressieren. Sie haben hier angefangen, von den Personen zu sprechen, die bereits in Deutschland sind. Da müssen wir uns natürlich auch auf den Weg machen. Da sind sicherlich auch noch mal andere Mechanismen wichtig. Ich denke, Sie haben das ja eben jetzt selbst auch mit Ihrer Kurzintervention erkannt, dass Sie mit Ihrer Rede hier das Thema komplett verfehlt haben. Ich danke Ihnen für diese Einsicht. (Heiterkeit bei Michael Meister, AfD) Und Ihr Kollege korrigiert das ja sicherlich gleich noch mal. (Heiterkeit bei Horst Förster, AfD)

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