Dr. Till Backhaus

Ich sage hier an dieser Stelle noch mal: Ich habe die Kapazitäten, die wir in Greifswald-Lubmin eingespeist haben, und dabei wäre ein Strompreis heute hochgerechnet bei den Istpreisen auf über 1 Euro quasi entstanden. (Enrico Schult, AfD: Das hat sich doch weiterentwickelt, Herr Minister!) Das ist das Erste, und dann im Übrigen ausdrücklich, können Sie gerne darüber lachen, das ist wissensbasiert ausgerechnet worden. Das Zweite sind die sogenannten Balkonanlagen. Das ist im Übrigen, auch in Deutschland haben wir mittlerweile auch durch unser Programm, wir standen Pate für ganz Deutschland. Wie viel haben wir heute in Deutschland? Über fünf Millionen Menschen, die sich dieses Themas angenommen haben. Und unser Programm im Übrigen der Balkonanlagen ist völlig überzeichnet. Das einzige Problem, da haben Sie recht, sind die Wohnungsbaugenossenschaften, die das nicht genehmigt haben. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Er hat aber etwas anderes gefragt.) Da will ich mal ausdrücklich Herrn Habeck loben. Das hat er jetzt noch auf der letzten Zielgerade hinbekommen, dass dieses Gesetz und damit die Erleichterung für die Balkonanlagen auch für Mieter deutlich verbessert worden ist. Deswegen lassen wir das Programm auch offen. Und ich sage Ihnen heute schon, die 3 Millionen, die wir da noch zur Verfügung haben, die werden relativ schnell jetzt auch abfließen, weil wir damit auch einen guten Beitrag der Teilhabe von solchen Projekten in der Zivilgesellschaft dann umsetzen können. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)