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Dr. Till Backhaus

10.04.2025 Sitzungen 8/103

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Erste, was wir in dieser Frage noch mal festhalten wollen, ist, in Mecklenburg-Vorpommern sind wir, was die Erneuerbaren anbetrifft, sehr gut vorangekommen. Das halten wir mal fest. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Wir produzieren, wir produzieren heute das 2,5-Fache des Stromverbrauches mittlerweile in Mecklenburg-Vorpommern und liefern in die gesamte Bundesrepublik Deutschland, quer durch Europa Strom aus den Erneuerbaren aus Mecklenburg-Vorpommern, und ich glaube, an dieser Stelle dann ein paar Punkte auseinanderzunehmen. Lieber Christian Pegel, ich glaube, wir beide, ich weiß es ja noch genau, wir haben das 5.000-Hektar-Programm erdacht, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ihr dürft euch nicht unterhalten!) weil wir der Auffassung waren, dass sehr wohl auch Flächen, leichtere Böden unter 30 Bodenpunkten, unter 30 Bodenpunkten dann auch für die Wertschöpfungskette insgesamt zur Akzeptanz der Erneuerbaren auf den Weg gebracht werden sollen. Das ist im Übrigen eine Erfolgsstory, das halte ich mal fest, weil wir mit den Gemeinden im weitesten Sinne, mit den meisten Gemeinden hier absolut im Einvernehmen sind, weil wir im Übrigen einen Kriterienkatalog geschrieben haben, dass die Gemeinden an diesem Prozess zu beteiligen sind. Das haben wir durchgesetzt, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) meine sehr geehrten Damen und Herren! Und deswegen gibt es dort die Akzeptanz. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann versprechen Sie es doch nicht nur! Lassen Sie es doch zu!) Und deswegen sage ich hier auch noch mal, Herr Damm, an Ihre Adresse, diese Art und Weise, wie Sie wieder die Hysterie und die Angst hier schüren im Zusammenhang mit den Erneuerbaren, hören Sie damit bitte auf! Ich glaube, dass wir recht haben. Und ich habe Ihnen gestern das Zitat, da war es noch nicht veröffentlicht, aber schon mal angedeutet, was da wohl im Koalitionsvertrag drinstehen wird, in dem neuen. Und das habe ich selber mit formuliert, damit das auch klar wird. Und deswegen sage ich hier noch mal: Hören Sie, (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schlimm genug!) hören Sie bitte auf damit! Wir brauchen den Energiemix – das hat der Wirtschaftsminister gesagt – aus Wind, Sonne, denn die Natur hat nun mal die Eigenschaft, dass bei uns auch die Sonne nicht scheint, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nachts meistens.) Entschuldigung, oder der Wind nicht weht. Deswegen muss die Biomasse da mit rein, weil dieses im Übrigen grundlastfähig ist. Und die Biomasse immer zu verurteilen, das machen Sie hier wieder. Das gehört sich nicht. Ich sage das in aller Klarheit. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Habe ich an keiner Stelle gemacht.) Und dass wir dann technologieoffen sind, das sage ich auch mal, (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bleiben Sie doch mal bei der Wahrheit!) das sage ich dann auch mal an Frau Federau, ja. Ich habe ausdrücklich, Sie plädieren ja für Technologieoffenheit und damit für Atomkraft. Sie nickt. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Jawoll, jawoll! Da müssen Sie dann alle wissen im ganzen Land, …

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