landtag-mv.de ↗

Torsten Renz

CDU 10.04.2025 Sitzungen 8/103

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Debatte hat ja jetzt gezeigt, dass im Prinzip bis auf zwei alle ergebnisoffen in die Debatte gehen. Die zwei, die es nicht tun, sind einmal die AfD. Die haben sich ja klar für ein Verbot ausgesprochen, und auch bei der Ministerin steht das Ergebnis schon fest. Insofern wird es spannend sein, wie dann die Koalitionäre ergebnisoffen diesen Prozess gestalten. Frau Rösler hat ausgeführt, dass es entsprechende Auswirkungen gibt, so habe ich es verstanden, was Social Media, Bildschirmnutzung et cetera betrifft. Insofern habe ich mal ein Zitat aus dem Koalitionsvertrag: „Die Auswirkungen von Bildschirmzeit und Social Media Nutzung bewerten wir schnellstmöglich wissenschaftlich und erarbeiten ein Maßnahmenpaket zur Stärkung von Gesundheits- und Jugendmedienschutz.“ Sie haben jetzt ausgeführt, Sie stehen nicht am Anfang, sondern Sie hätten schon längst begonnen. Können Sie zu diesem konkreten Punkt vielleicht einmal Ausführungen machen, welche wissenschaftliche Expertise Sie auswerten, die Ihnen vorliegt, die Sie auf den Weg gebracht haben, und welches Maßnahmenpaket der Landtag demnächst begrüßen darf?

Alle Reden von Torsten Renz Protokoll ↗