Christine Klingohr

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Domke, ich bin sehr dankbar über Ihre Frage, weil genau das haben Sie ja auch in Ihrem Änderungsantrag, den ich nicht so ganz ernst nehmen kann, weil so einen Antrag kann man ja normal als Änderungsantrag nicht schreiben, dass ich da noch mal darauf eingehen kann. Weil das, was Sie hier behaupten, das ist ja absolut nicht richtig und nicht die Wahrheit. Dieser Antrag ist ein Stück weit ein Puzzleteil in dem ganzen Thema Klimaschutz: Wie können wir als Land darauf reagieren, wie können wir uns auf den Weg mache? (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und natürlich ist 2020 die Gesundheitsministerkonferenz gewesen. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Natürlich arbeitet unser Gesundheitsministerium schon länger an diesen Themen. Es wäre schlimm, wenn wir erst heute damit beginnen würden. Nein, wir machen uns auf den Weg. Wir suchen uns natürlich die Teile mit raus, wo wir wissen und denken, genau da können wir etwas bewegen, wir können sensibilisieren, wir können Dinge auf den Weg bringen. Deshalb tun wir das genau mit diesem Antrag. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Mit der Erarbeitung des Hitzeschutzplans liegt M-V natürlich, und es ist auch noch mal eine Antwort auf Ihre Frage, im selbstgesteckten Zeitplan. Und damit sind wir sehr zufrieden. Sie haben es ja von der anderen Seite gehört, 2020 hatten wir eventuell auch noch nebenbei andere Sorgen. Aber wir machen uns auf den Weg, genau diese Maßnahmen umzusetzen. (Zurufe von Katy Hoffmeister, CDU, und René Domke, FDP) Das ist überhaupt nicht wahr. Wir brauchen nicht zu lange, wir können immer schneller sein, immer, jeden Tag, aber alle zusammen. (Zurufe von Horst Förster, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Machen Sie sich mit uns auf den Weg (Horst Förster, AfD: Sie haben uns nichts erzählt, was wir nicht alle schon wissen.) und dann können wir gemeinsam etwas Positives anstoßen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ziel unseres Hitzeschutzplans ist es, das Thema Hitzeschutz mehr in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung zu bringen und flächendeckend Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und Minderung von Spätfolgen auch im Zusammenhang mit Hitze- und UV-Belastung einzurichten. Ich glaube, dank der heutigen Debatte ist uns da schon ein großer Schritt gelungen. Für die Etablierung flächendeckender Maßnahmen ist die Zusammenarbeit mit den Kommunen – und ja, Herr Damm, natürlich ist die Zusammenarbeit mit den Kommunen auch von unten nach oben ein Prinzip, mit dem wir arbeiten. Sie wissen es, und wir sind natürlich genau dort mit den Kommunen im Austausch. (Heiterkeit bei René Domke, FDP) Es soll ein koordinierter Prozess eingeleitet werden, der jedoch nicht in die Kompetenzen und Zuständigkeiten der Kommune eingreift. Es ist Selbstverantwortung gefragt, und genau da stehen wir auch dahinter. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)