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Dirk Stamer

SPD 09.04.2025 Sitzungen 8/102

Eigentlich hat ein Vorredner schon ganz deutlich gesagt, sozusagen, die dort versammelten Anzuhörenden sind selbstverständlich Interessenvertreter für ihre Hochschulen. Das heißt, sie versuchen selbstverständlich, das Maximum herauszuholen. Das ist auch völlig legitim. Ich beziehe mich aber auch ganz deutlich auf Sätze wie den Satz von Herrn Bernard, der auch sehr deutlich sagte, im Rahmen der aktuellen haushaltspolitischen Lage, den Grenzen, die er sieht sozusagen, versteht er diese Eckwerte und findet sie darüber hinaus im Vergleich zu anderen deutschen Bundesländern auch noch gut. Das ist ganz deutlich auch so gesagt worden. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Darf ich antworten oder nicht? Ja, das ist ganz deutlich auch so gesagt worden. Das ist selbstverständlich klar, dass alle Anzuhörenden gerne noch mehr gehabt hätten. Ja, ich hätte auch gerne, wenn dieses Land heute im Lotto gewänne, 1 Milliarde. Ich wüsste, wo sie hinfließen könnte. (René Domke, FDP: Ja, ja, genau!) Ja, das wäre toll, ist aber nicht so. Wir müssen mit dem, was wir haben, leben. (René Domke, FDP: Nächster Feiertag.) Wir setzen ganz deutliche Wachstumsimpulse. Wir adressieren die wesentlichen Themen dieser Zeit, wie Künstliche Intelligenz, Fachkräftesicherung, Bildung und so weiter, (Katy Hoffmeister, CDU: Herr Stamer, Sie wollen noch vier Professorenstellen mehr.) und wir dynamisieren darüber hinaus auch. Insofern, ja, das ist ein guter Entwurf dieser Eckwerte, und ich hoffe, dass daraus im Benehmen mit den Hochschulen – besser gesagt, es wird ja ein Vertrag sein, die Zielvereinbarung – da ganz konkrete Zielvereinbarungen draus entwickelt werden, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) die dann zu Hochschulentwicklungsplänen führen, die entsprechend umgesetzt werden, damit wir hier alle eine vernünftige Bildung in diesem Land haben im Bereich der Hochschulen. Ja, das wünsche ich mir. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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