landtag-mv.de ↗

Christian Albrecht

Die Linke 09.04.2025 Sitzungen 8/102

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm, Sie haben ja jetzt noch mal dieses Zitat gebracht zur evidenzbasierten Politik. Sie sind ja auch jemand, der das bei jeder Gelegenheit gefragt oder ungefragt dann auch immer wie eine Monstranz vor sich herträgt. Grundsätzlich ist es natürlich so, dass uns allen an einer evidenzbasierten Politik gelegen ist. Allerdings gibt es auch Faktoren oder sogenannte weiche Faktoren, die ja auch eine Rolle spielen, und nicht immer nur harte, kalte Zahlen und Fakten. Und das muss man in diesen Bereichen und sicherlich auch in vielen anderen Bereichen zur Kenntnis nehmen. Und wenn ich einfach eine evidenzbasierte Politik mache, die sich zum Beispiel an Fragen orientiert, was finanzierbar wäre oder auch Ähnliches, dann müsste ich Fragen stellen wie, kann sich dieses Bundesland eigentlich zwei Universitätsstandorte leisten, haben wir Redundanzen im System, gibt es Studiengänge, die man schließen müsste, und so weiter und so fort. Das wäre evidenzbasiert. Und ich glaube aber, und das eint uns ja an der Stelle, dass wir das nicht wollen, sondern dass wir sagen, es gibt auch andere Faktoren, politische Faktoren oder andere, warum wir sagen, es ist sinnvoll, an diesem oder jenem auch Standort, also dran festzuhalten, ne. Also das ist einfach bloß das, worauf die Kollegin Hegenkötter, auf die Sie sich ja beziehen, auch hinweisen wollte. Und dann stellen Sie sich hin und versuchen hier, das so zu verzerren und den Leuten zu unterstellen, wir machen hier Politik nach Gutdünken oder nicht. Also das lehne ich mit aller Vehemenz ab. Das hat … (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von René Domke, FDP) Ja, das ist … (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Also Sie kennen ja den Unterschied zwischen, sicherlich, zwischen wörtlicher Rede oder was man dann meint, da gibt es ja auch manchmal einen Unterschied. Also das kann ich, ab … (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Ja, gut. Ich glaube, ich habe meinen Punkt deutlich gemacht. Ich lehne das ab und würde Sie auch bitten, von solchen Vorwürfen in Zukunft abzusehen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Alle Reden von Christian Albrecht Protokoll ↗