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Birgit Hesse

14.03.2025 Sitzungen 8/101

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4633. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4633 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten, im übrigen Gegenstimmen abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4628. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4628 bei Zustimmung durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten, Gegenstimmen durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU und FDP abgelehnt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Hinweis zur Tagesordnung: Zwischen den Fraktionen besteht Einigkeit, dass nach dem Tagesordnungspunkt 33 die Sitzung beendet wird. Die übrigen Tagesordnungspunkte werden dann auf die nächste Sitzung geschoben. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 33 : Beratung des Antrages der Fraktion … Ich habe noch vergessen, ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 33 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – „Junior-Spardepot“ für Kinder in Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/4518(neu). Antrag der Fraktion der AfD „Junior-Spardepot“ für Kinder in Mecklenburg-Vorpommern – Drucksache 8/4518(neu) – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD Herr Schmidt. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

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