Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin recht kurzfristig zu der Ehre gelangt, nun auch den Landwirtschafts- und Umweltminister zu vertreten. Über 26 Jahre Erfahrung und Wissen im Lebensministerium kann ich natürlich nicht verfügen, aber ich gebe auf der Grundlage der Vorarbeit aus dem Landwirtschaftsministerium mein Bestes. (Torsten Renz, CDU: Manchmal ist ein Blick von außen auch sehr hilfreich.) Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen, PFAS, sind eine Gruppe von mehreren Tausend Substanzen, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Torsten Renz, CDU) die sehr stabil sowie wasser-, schmutz- und fettabweisend sind. Aufgrund dieser Eigenschaften werden sie in verschiedenen Produkten wie zum Beispiel Outdoorausrüstung, Kochgeschirr, schmutzabweisenden Teppichen oder Nahrungsmittelverpackungen eingesetzt. (Torsten Renz, CDU: Das wäre jetzt noch meine Frage.) Allerdings stellt die hohe Stabilität auch ein Problem dar, da die PFAS in der Umwelt praktisch nicht abgebaut werden, sich im Wasserkreislauf verteilen und in der Nahrungskette anreichern. Gewisse PFAs sind für Menschen und Tiere toxisch und stehen im Verdacht, Krebs und zahlreiche andere gesundheitliche Auswirkungen zu verursachen. Daher haben Deutschland, die Niederlande, Dänemark, Schweden und Norwegen einen Vorschlag zur EU-weiten Beschränkung von PFAS auf den europäischen, bei der Europäischen Chemikalienagentur eingereicht. Das Problem ist also bekannt, der Einsatz von PFAS aber nur in einigen Bereichen verboten, zum Beispiel beim Löschschaum. Für Mecklenburg-Vorpommern kann ich in Vertretung sagen, die im Rahmen der Ressortzuständigkeit des Landwirtschafts- und Umweltministeriums wichtigsten schutzgutbezogenen Untersuchungen wurden und werden durchgeführt. Das LUNG ist zuständig für die Bewertung der Beeinträchtigung der Umwelt. Die Einhaltung der Umweltqualitätsnorm für Biota sowie die sehr geringe Anzahl von Befunden für die Bestimmungsgrenze im Grundwasser lassen nicht auf eine aktuelle Bedrohung der Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern schließen. Ich kann Ihnen im Namen von Minister Backhaus sagen, die Überwachung von PFAS wird fortgeführt, spezifische Maßnahmen sind, da es keine Überschreitungen der Umweltqualitätsnorm gibt, jedoch nicht geplant. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, angesichts der Bewertung des LUNG Mecklenburg-Vorpommerns und des breiten Einsatzbereichs von PFAS erscheint aktuell ein deutlich erweitertes, umfassendes und engmaschiges Monitoring in Mecklenburg-Vorpommern, wie im Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefordert, weder zielführend noch sachgerecht. Mit Blick auf den Antrag der AfD-Fraktion ist die Sinnhaftigkeit der vorgesehenen landesweiten PFAS-Studie äußerst fraglich. Wichtiger ist aus Sicht des Landwirtschafts- und Umweltministeriums Folgendes: Wir sollten uns gemeinsam aktiv für ein PFAS-Verbot einsetzen, dann würden sich a) die hier geforderte, das hier geforderte Monitoring in Bezug auf die Gefahr neuer, vermehrter und verstärkter Eintragsquellen oder b) solch ein Forschungsvorhaben zu einer einzigen Eintragsquelle erübrigen. Hinzu kommt, die im Rahmen der Ressortzuständigkeit wichtigsten schutzgutbezogenen Untersuchungen wurden und werden vom Landwirtschaftsministerium durchgeführt, und die vorliegenden Erkenntnisse aus der PFAS-Überwachung haben keine Überschreitung der Qualitätsnormen bestätigt. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)