Enrico Schult

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, es war gut, dass wir dieses Thema auf die Tagesordnung setzen lassen haben. So ist das richtig, dass wir uns mit diesem Thema auseinandersetzen. Und, Herr Falk, Sie hätten es natürlich selber tun können. Sie wurden ja genauso angeschrieben wie wir alle von der IHK, im Januar schon dieses Jahres. Insofern glaube ich, ist es gut, dass wir uns darüber ausgetauscht haben. Und mich hat auch gefreut, dass weitgehend Einigkeit darüber herrscht, dass hier was passieren muss. Gut, bei den GRÜNEN, das habe ich nicht anders erwartet. Aber selbst die Linkspartei hat sich zu dem Ausbau bekannt, zu dem B-96-Ausbau. Und, Herr Koplin, Sie fragten mich, warum wir das als Aussprache, er ist jetzt nicht da, als Aussprache gewählt haben. Ja, ganz einfach, weil das Thema zu wichtig ist, als dass Sie das wieder alles ablehnen in Bausch und Bogen. Hätten wir einen Antrag eingebracht als AfD, hätten Sie den abgelehnt. Genauso wollten wir das, als Aussprache. Die Fraktionen, die ein bisschen Wirtschaftskompetenz haben, die haben sich zu diesem Vorhaben bekannt. Deshalb ist es gut, dass wir uns sozusagen in dieser Sache hier heute ausgetauscht haben. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Ich möchte noch einmal ganz kurz darauf eingehen, weil Sie ja sagten, China ist ein schlechtes Beispiel, dann schauen Sie nicht weiter oder schauen Sie in die Nähe, nach Polen, der S 6 Autobahnausbau. Ich war vor Kurzem mit meiner Familie dort. Das ist gar nicht auf dem Navi, diese ganze Straße da, die stampfen das aus dem Boden. Das ist, denke ich mal, ein Rechtsstaat, Polen, würden Sie mir beipflichten. Also dann schauen wir eben zu unseren östlichen Nachbarn. Aber ganz wichtig noch mal, Frau Wegner, ja natürlich haben wir uns mit dem Thema auseinandergesetzt. Ich habe Gespräche geführt mit der IHK, mit Unternehmern vor Ort. Also bitte unterstellen Sie uns nicht so was! Und sie haben uns genau das, ja, sie haben uns ja darin bestärkt, insbesondere die Unternehmer hier, dort einmal tätig zu werden. Was Sie dort angebracht haben, beispielsweise daneben eine Straße, warum hat man es gemacht? Um dem Alleenschutz Rechnung zu tragen. Es ist im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt. Und deshalb ist es notwendig, dass das gebaut wird, dass das vom Land angeschoben wird, die Planung und auch die Kosten, die Sie anführen. Das würde der Bund tragen. Also stellen Sie sich …