Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/4636. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Die Enthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4636 bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Gegenstimmen durch die fraktionslose Abgeordnete, Enthaltungen durch die Fraktionen der CDU und AfD angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 28 : Aussprache auf Antrag der Fraktion der AfD gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Heimat gestalten, regionale Wirtschaft stärken – B-96-Ausbau endlich forcieren“. Aussprache auf Antrag der Fraktion der AfD gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Heimat gestalten, regionale Wirtschaft stärken – B-96-Ausbau endlich forcieren Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. (Der Abgeordnete Enrico Schult begibt sich an das Rednerpult.) Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzlich Redezeiten gemäß Paragraf 84, … Herr Schult, Sie setzen mich jetzt unter Druck. … gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der AfD Herr Schult.