Falko Beitz

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns einig darüber, welchen Beitrag die Freiwilligen Feuerwehren gerade auf den kleinen Dörfern verrichten – und zum Dank ist darüber schon einiges gefasst worden – und welchen Beitrag auch die Freiwilligen Feuerwehren für den gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten. Und ich glaube, dass die Freiwilligen Feuerwehren nur an oder an zwei Stellen vor allen Dingen Unterstützung brauchen. Das sind Unterstützungen für Investitionen, für Feuerwehrhäuser und für Fahrzeuge. Für Personal, glaube ich, das, da sind die ehrenamtlichen Bürgermeister, von denen ich einer bin, selbstbewusst genug, dieses Geld dann auch entsprechend in den Haushalt einzustellen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Das kann man selbst in einer dunkel-RUBIKON-roten Gemeinde tun. Diese Pflichtaufgabe wird keiner herausstreichen, dieses Geld für Führerscheine. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Im Übrigen betrifft das ja auch Verdienstausfälle, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) wo ich auch nicht zögerlich bin, diesen Punkt einmal hochzusetzen, damit wir qualifiziertes Personal in den Freiwilligen Feuerwehren haben. Ich kenne nicht einen Bürgermeister, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) ich kenne nicht einen Bürgermeister, der in seiner Gemeindevertretung kungelt und sagt, ich gebe die 5.000 Euro, die geben wir nicht für die Feuerwehr aus, (Marcel Falk, SPD: Bitte!) sondern für etwas anderes. Da, glaube ich, verkennen Sie die Realitäten im Land. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)