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Elke-Annette Schmidt

Die Linke 13.03.2025 Sitzungen 8/100

Ja, selbstverständlich! Herr Förster, Sie beschränken Ihre Diskussion immer auf den persönlichen Bereich. Sie sagen immer, das sollen die doch unter sich ausmachen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, das sollen sie auch. – Zuruf von Petra Federau, AfD) Ja, das können sie auch, aber wir sind dafür da, um Rahmenbedingungen zu schaffen, um Rahmenbedingungen zu schaffen, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) die hier auch eine Diskussion auf gleicher Ebene ermöglichen. Und da gibt es eben viele Dinge, die wir noch verändern müssen. Zum Beispiel das Ehegattensplitting, (Beifall Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) was eben auch dazu beiträgt, dass eben die zum Teil geringer verdienenden Frauen dann dazu ermuntert werden förmlich, weiter in Teilzeit oder in geringer Beschäftigung zu bleiben, das sind doch überholte Modelle. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, da sind wir auch fürs Familiensplitting, da haben wir ein ganz anderes Modell.) Und das ist doch unser Ansatz als Politikerinnen und Politiker, das zu ändern und darauf hinzuweisen, ja, das sind doch die Dinge, und es nicht auf die persönliche Ebene zu beziehen. Und natürlich sind auch Erziehungsleistungen anzuerkennen, ohne Frage. Aber warum sollen die immer bei den Frauen bleiben? Die Frauen sind hoch qualifiziert, hochgebildet, sie wollen auch ihr Leben entsprechend gestalten. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Machen sie doch auch.) Und warum will man ihnen das denn nicht gestatten? (Petra Federau, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Macht doch keiner! – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Doch das wird durch Rahmenbedingungen gesetzt, dass sie es eben nicht können, dass sie es eben nicht können, dass auch Männern zum Beispiel Steine in den Weg gelegt werden, Elternzeit zu nehmen – habe ich am eigenen Beispiel meines Sohnes erlebt, dass es eben nicht generell ermöglicht wird in vollem Umfang. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Von wem denn eigentlich? Dann haben wir ein Behördenproblem.) Also es gibt viele Rahmenbedingungen, Herr Förster, die können Sie einfach nicht wegdiskutieren, und es nur auf die persönliche Ebene zu ziehen, ist zu einfach, löst das Problem nicht. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE: Danke!)

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