Christian Pegel

Ich gehe gleich ... (Minister Christian Pegel wendet sich an das Präsidium. – Präsidentin Birgit Hesse spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Oha!) Ich gehe gleichwohl davon aus, dass diejenigen, die im Lande sind, und im Übrigen auch weiterhin asylberechtigte oder asylsuchende Flüchtlinge uns erreichen werden, aber insbesondere der momentan ja doch nicht unerhebliche Stand von Menschen, die in den Verfahren sich befinden, es eben nicht innerhalb von wenigen Wochen überflüssig machen wird, eine Einrichtung zu haben, sondern die Landkreise und kreisfreien Städte werden weiterhin vorbereitet bleiben wollen und sollen. Und das war im Übrigen auch eine Übereinkunft, die im Jahr 2022, nach meiner Erinnerung im Frühjahr, mit der kommunalen Ebene – kann auch 2023 gewesen sein, bin jetzt im Jahr nicht ganz sicher – getroffen wurde, dass wir aus 2015/2016 und den nachfolgenden Zeiträumen gemeinsam gelernt haben, dass eine gewisse Grundaufnahmekapazität, auch wenn sie dann mal einen gewissen Zeitraum leer stehen sollte, zumindest im Stand-by, um im Fernsehdeutsch zu sprechen, aufrechterhalten werden soll, damit man, wenn denn plötzliche Ereignisse kommen, wie es zum Beispiel der russische Angriffskrieg auf die Ukraine war, mit einem sehr schnellen Zulauf von Menschen, die Schutz gesucht haben, dass man auf so eine Situation besser vorbereitet ist. Von daher bin ich überzeugt, dass wir insgesamt auch weiterhin Einrichtungen benötigen werden, ohne dass ich jetzt für jeden Landkreis sprechen kann, denn am Ende des Tages werden ja die Landkreise und kreisfreien Städte weiterhin diese Aufgabe haben. Und wenn es dann deutlich weniger geben sollte, das wird mit einem, wenn, zeitlichen Versatz der Fall sein, dass dann dort auch entschieden wird, welche Einrichtungen man zunächst – wiederum in Anführungszeichen – „vom Netz“ nimmt. Und da werden wir mit Sicherheit ein hohes Interesse daran haben, dass da wiederum auch Kostenfragen eine Rolle spielen. – Herzlichen Dank!