Dr. Till Backhaus

Also im Bundesklimaschutzgesetz sind ja die Größenordnungen der Städte gemeint und angesprochen, dass die Verpflichtung gilt, ganz eindeutig das umzusetzen. Und auf der anderen Seite wollen wir ja dann auch Anreize, und ich betone noch mal, wir wollen es eben nicht mit der Brechstange machen, sondern wir wollen die Kommunen mitnehmen und wollen ihnen auch die Möglichkeit geben, auch Maßnahmen in sinnvoller Weise umzusetzen. Ich glaube im Übrigen ausdrücklich, ganz aktuell auch noch mal, für die Verhandlungen in Berlin, also das ANK ist ein wichtiges Instrument, um damit Klimaschutzmaßnahmen mit Investitionen anzureizen und in sinnvoller Weise umzusetzen, das werden wir uns genau anschauen. Und ich glaube, dass wir schneller in die Umsetzung kommen müssen, mit Anreizen und nicht mit Ordnungsrecht. Und daran arbeiten wir. Und ich glaube noch mal ausdrücklich zu sagen, dass es in den Kommunen, die sich dieses Themas angenommen haben, auch Raum greift. Ich nehme zur Kenntnis, dass wir in den größeren Kommunen sowieso an dem Thema arbeiten, aber auch in den Landkreisen doch mittlerweile Klimaschutzmanager eingestellt sind und auch in den Kommunen, die wirklich eine sehr, sehr gute Arbeit leisten. Bei denen möchte ich mich ausdrücklich jetzt auch mal bedanken.