Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 100. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Gestern hatten wir ja schon einmal die Zahl 100, heute zum zweiten Mal, aber diesmal, weil es die 100. Sitzung ist. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Bevor wir unsere Beratungen fortsetzen, gestatten Sie mir noch den Hinweis zur Tagesordnung. Die Fraktion der FDP hat Ihnen auf Drucksache 8/4676 einen Antrag zum Thema „Erhalt der Schuldenbremse“ vorgelegt. Zwischen den Fraktionen bestand Einvernehmen, diesen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung zu setzen und in verbundener Debatte mit dem Tagesordnungspunkt 21 am Freitag nach dem Tagesordnungspunkt 30 aufzurufen. Weiterhin wurde vereinbart, den Tagesordnungspunkt 31 heute nach dem Tagesordnungspunkt 20 aufzurufen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und wir werden so verfahren. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich recht herzlich unserem Minister Dr. Till Backhaus zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. Lieber Till, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, alles Liebe, Gute, vor allen Dingen ganz viel Gesundheit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung den Abgeordneten Stephan Reuken zum Schriftführer. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 15 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/4665 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/4665 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Bevor wir mit der Befragung beginnen, gestatten Sie mir noch einen Hinweis. Der Abgeordnete Horst Förster hat zwischenzeitlich das Thema Nummer 10 zurückgezogen. Damit entfällt der Geschäftsbereich der Justizministerin. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Wolfgang Waldmüller, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.