Dr. Wolfgang Blank

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Nachdem ich 2023 nicht dabei sein konnte, freue ich mich ganz besonders, dass wir heute über das Thema hier reden, lieber Herr Waldmüller, und das Potenzial für eine zuverlässige und unabhängige Wärmeversorgung im Land besprechen. Hier kann die Geothermie in der Tat einen maßgeblichen Beitrag auch zur kommunalen Wärmewende leisten. Interessanterweise hat mich das Thema schon 1995 mal begleitet. Jetzt schaue ich mal so ein bisschen hier zu meiner Linken, weil es war auch mit einer Partei verbunden, die sich damals um das Thema Innovation in Greifswald kümmerte, was sie ja immer noch macht, und in der Salinenstraße die Überlegung aufbrachte, eine Sole dort einzurichten, also die Sole zu nutzen und dort umzusetzen, 1995. Zehn Jahre später durfte ich in Neubrandenburg sein, noch nicht bei der IHK. Im Rahmen eines gemeinsamen Projektes mit der japanischen Präfektur Mie – Japan ist ja durchaus auch bekannt für heiße Quellen – hat eine Delegation aus Mie Mecklenburg-Vorpommern und die GTN in Neubrandenburg besucht. Damals ging es im Wesentlichen um die Nutzung der Sole für kosmetische Zwecke, aber natürlich haben wir uns auch das Vorzeigeprojekt der Geothermie in Neubrandenburg angesehen. Es sind – das ist gesagt worden, ich werde trotzdem noch mal darauf eingehen – die Voraussetzungen für die Erdwärmenutzung hier sehr gut. Mecklenburg-Vorpommern liegt im norddeutschen Becken, sozusagen im Hotspot für geothermische Energie in Deutschland. Und ich glaube, die lange Zeit – Sie hatten es auch angesprochen – zeigt, dass wir dranbleiben müssen und auch etwas tun müssen. Das Gute daran ist, wir verfügen bereits über gute Kenntnisse unseres Untergrundes und wir verfügen auch über jahrzehntelange Erfahrungen. Waren 1984, (Zuruf aus dem Plenum: Richtig!) Neubrandenburg 1985/1986, Neustadt-Glewe, die Projekte reichen lang zurück. Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau der Geothermie seit vielen Jahren aktiv, auch immer im Schulterschluss mit den Akteuren vor Ort. Und nicht nur früher, sondern auch jetzt: Der Arbeitskreis Geothermie der Projektgruppe Erneuerbare Energien befasst sich intensiv mit der Thematik. Eingebunden in den Arbeitskreis sind das Bergamt, das Landwirtschaftsministerium, das Innenministerium sowie das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie. Im Rahmen der Zusammenarbeit wurde eine Potenzialanalyse für die Mitteltiefe Geothermie durchgeführt und ein Grundlagenkonzept erarbeitet. Die Analysen zeigen, in vielen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern ist die mitteltiefe Erdwärmenutzung möglich und bietet ein beträchtliches Ausbaupotenzial. Bis zu 55 Prozent der Landesbevölkerung, das zeigt die Studie, könnten über Fernwärmesysteme kostengünstig mit Erdwärme versorgt werden. Um über diese Potenziale zu informieren und Chancen zu diskutieren, hat das Wirtschaftsministerium bereits zwei landesweite Netzwerkveranstaltungen mit Kommunen, Fachverbänden und Wissenschaft durchgeführt. Erst am 17.02. hat in Schwerin ein sehr gut besuchter zweiter Zukunftsdialog zum Thema stattgefunden. Die Veranstaltungsreihe wird fortgesetzt, kann ich nur anbieten. Noch in diesem Jahr soll eine Übersicht über potenziell geeignete Regionen veröffentlicht werden. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zusätzlich wird derzeit ein Leitfaden zur Entwicklung und Umsetzung Mitteltiefer-Geothermie-Projekte erarbeitet, um kommunale Akteure in diesem Prozess zu unterstützen. Chancen vorhanden, Aussichten sind gut. In der Tat dürfen wir auch die Herausforderungen nicht außer Acht lassen. Die Mitteltiefen-Geothermie-Anlagen sind im Betrieb zwar kostengünstig, erfordern jedoch hohe Anfangsinvestitionen, mit einem gewissen auch Investitionsrisiko, und das stellt in der Tat eine große Herausforderung, wenn nicht ein Hemmnis dar. Das Fündigkeitsrisiko ist angesprochen worden. Die Gefahr einer oder mehrerer Bohrungen, dass diese kein Reservoir mit ausreichender Quantität und Qualität an verfügbarer Erdwärme erschließen, ist gegeben. Sie fordern, dass sich die Landesregierung für eine bundesweite Fündigkeitsversicherung einsetzt und auch für einen Landesansatz. Der bundesweite Ansatz ist unserer Ansicht nach ein guter Ansatz, der aber bereits seit Jahren verfolgt wird. Wir setzen uns ein für bundesweit einheitliche Instrumente zur Risikoabsicherung, für bessere Förderquoten von Geothermieprojekten und auch für eine stärkere Vereinbarkeit von Bundes- und Landesmitteln. Das kann nur in aller Interesse sein. Wir halten ein Landesprogramm zum jetzigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll, denn es wird auf Bundesebene die staatliche Fündigkeitsabsicherung vorbereitet. Dazu hat die Förderbank KfW im Auftrag des BMWK ein entsprechendes Konzept erarbeitet, auch mit Beteiligung der ehemaligen Münchener Rück, der Munich Re. Durch das Scheitern der Ampelregierung wurde diese bundesweite Versicherung von Tiefenbohrungen verzögert, obwohl die Mittel bereits eingestellt waren. Hier sollten wir im Landesinteresse auf eine staatliche Absicherung des Fündigkeitsrisikos durch den Bund setzen und gemeinsam darauf hinwirken, dass ein solches bundesweites Angebot schnellstmöglich realisiert wird. Insofern freue ich mich auf den weiteren Austausch und die Gespräche, muss aber am Ende auch noch einen Punkt für uns alle nennen. Die Geothermie ist ein Baustein des Umbaus unseres Energiesystems. Wenn zum Beispiel Energiehubs entstehen, wirken sich diese auf die Rentabilität von weiteren Projekten zur Wärmeversorgung im Umfeld aus. Wenn wir zum Beispiel in Lubmin einen Wasserstoffhub ausbauen, dann wird dort in signifikanten Größenordnungen Wärme produziert, die neu zur Verfügung steht. Jeder Investor, zum Beispiel auf der Insel Usedom, der dort Geothermie nutzen oder in diese investieren will, wird seine Investitionsentscheidung nur tätigen, wenn sie auch zukünftig rentabel wird. Dementsprechend sind von uns allen langfristige Abstimmungen der Planungen auf allen Ebenen erforderlich, wie sie beispielsweise im Rahmen der Landesentwicklung und Raumplanung erfolgen. Hier werden wir weiter im Gespräch bleiben. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)