Christian Albrecht
Bevor ich dazu komme, das mache ich nämlich auch gleich mit Freuden, sage ich erst mal, das ist schon wieder Whataboutism. Sie reden über, also Sie bringen einen Gesetzesvorschlag ein, wo Sie sagen, die Möglichkeit soll geöffnet werden, aus der Verfassten Studierendenschaft auszutreten. Ich rede dazu und Sie kommen mit Corona um die Ecke. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Also was hat das mit irgendwas zu tun? Und das zeigt auch wieder, was Ihr Interesse ist. Das ist, schon wieder zu spalten, Unfrieden reinzubringen und zu delegitimieren. Und wenn ich Ihnen sage, was ich bekämpfen will, was rechts ist, (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) AfD auf jeden Fall, Neonazis auf jeden Fall, meinetwegen rechtsextremistisch ausgerichtete Rockerbanden, also alle die, die unsere, … (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Rockerbanden?!) Gibt ja unterschiedliche. … all jene, die kein humanistisches Weltbild haben, die unsere Verfassung ablehnen, die Minderheitenrechte nicht wahrnehmen wollen, die Menschen in „mehr wert“ und „weniger wert“ einkategorisieren und die halt versuchen, die Gesellschaft zu spalten, und dann ja auch ganz oft implizit oder explizit dazu aufrufen, gegen Andersdenkende vorzugehen. Und ich weiß, Sie beanspruchen immer für sich, dass Sie die armen Andersdenkenden sind, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Sind wir auch!) die fertig sind, aber ich war auch schon bei diversen Demos am Rande dabei. Wenn dann, was weiß ich, symbolisch Politiker aufgehangen werden, irgendwelche Puppen, wo ich dann sage, gut, das ist dann offensichtlich aus AfD-Sicht okay, aber wenn sich Menschen wie in München und in Hamburg, 250.000 Menschen hinstellen und sagen, wir haben Angst, dass hier was ins Rutschen gerät, da sagen Sie dann, wir werden hier irgendwie in unseren Rechten eingeschränkt. Das ist das, die AfD auf jeden Fall und neonazistische Strukturen, und davon gibt es genug. Und das ist auch relativ gut definiert, und da setze ich an. Und ansonsten geht es natürlich um die materiellen Ursachen von Rechtsruck. Das sind dann soziale Probleme, das ist dann unser tägliches Handeln, und damit kann man dem die Grundlage entziehen. Das ist das, wofür ich in der LINKEN Politik mache. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
