Jutta Wegner

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Fraktionsvorsitzende Rösler, Sie haben über Inklusion gesprochen. Sie haben über die Inklusionsstrategie gesprochen. Seit der 6. Wahlperiode reden wir darüber, wir verschieben sie immer weiter. Ich erkenne inzwischen an, dass die Situation sich nicht verändert hat, nicht verbessert hat und wir auch für eine Verschiebung bis 2030 keine Strategie haben. Unser Entschließungsantrag, den Sie ja erneut ablehnen wollen, setzt ja genau dort an und verlangt, dass gemeinsam auch für die Erzieherinnen und Erzieher ein Inklusionsgipfel verabredet wird mit Sozial- und Bildungsministerium und gemeinsam auch organisiert, der dazu führt, dass wir endlich ein klares Ziel haben, wie wir denn Inklusion bei uns im Land umsetzen wollen. Das fehlt mir tatsächlich an allem, was Sie in Ihren Strategien schreiben und was wir auch im neuen Schulgesetz haben. – Vielen Dank! (Beifall Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)