Nadine Julitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst danke ich Ihnen für diese wichtige Debatte, mal ganz davon abgesehen oder mal ganz abgesehen von dem unterirdischen Beitrag des Kollegen der AfD, der am Anfang einer schlechten Parteitagsrede ähnelte und am Ende nach Fiebertraum klang. (Heiterkeit bei Marcel Falk, SPD) Und im Übrigen bin ich mir gar nicht so sicher, was der Abgeordnete Schmidt auf der vergangenen Brüsselreise überhaupt mitbekommen hat. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Daniel Seiffert, DIE LINKE – Heiterkeit bei Thore Stein, AfD) Dass die Ministerin diese Woche (Zuruf von Horst Förster, AfD) schon einmal in Brüssel war und für eine Beibehaltung der Förderregularien geworben hat, ist doch gut, besser, als der Landesregierung Untätigkeit vorzuwerfen. Das soll ja auch mal passieren. (Enrico Schult, AfD: Martin, frag mal, wie viele Geschlechter es gibt! – Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Wofür wir den Antrag brauchen, erschließt sich klar, der Kollege hat es auch gesagt, das Land Mecklenburg-Vorpommern bekennt sich klar zur bisherigen Gangart der Kohäsionspolitik. Das haben andere Bundesländer bisher auch getan und wir sollten dies mit Nachdruck auch tun. Was mich freut, sind ja dann doch die Gemeinsamkeiten, die wir gefunden haben. Frau Hoffmeister und Frau van Baal sprachen auch unter anderem vom nötigen Bürokratieabbau. Den haben wir eben auch gesehen und auch in den Antrag aufgenommen. Daher bin ich doch ein bisschen enttäuscht, dass es dann doch nur für die Enthaltung reicht. Wenn es nur an dem nicht gemeinsamen Antrag gelegen hat, versuchen wir es doch beim nächsten Mal tatsächlich wieder. Unter uns hat es ja doch des Öfteren mal funktioniert und ganz gut geklappt. (Heiterkeit bei Horst Förster, AfD: Bis 17:00 Uhr, reicht!) Insofern ... (Heiterkeit bei Horst Förster, AfD: Bis 17:00 Uhr, reicht!) Ja. Seit der Deutschen Einheit hat Mecklenburg-Vorpommern mehr als 10 Milliarden Euro über die Kohäsionsmittel bekommen. Wir sollten jede Chance nutzen, das mit Nachdruck auch weiter zu fordern und für eine Beibehaltung der Mittel zu werben. Also an dieser Stelle noch einmal, ich werbe um Zustimmung für unseren Antrag. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)