Elke-Annette Schmidt
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich unterbreche die Sitzung für circa zwei Minuten, weil wir einen kleinen Moment noch brauchen, um den Sprechzettel vorzubereiten. Es gab hier ein paar Unstimmigkeiten mit der Beantragung der Abstimmung. Zwei Minuten ist die Sitzung unterbrochen. Unterbrechung: 14:05 Uhr __________ Wiederbeginn: 14:08 Uhr Ich eröffne die unterbrochene Sitzung und wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/4561 abstimmen. Im Rahmen der Debatte ist seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt worden, die Nummern 1 und 2 des Änderungsantrages einzeln abzustimmen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Wer der Nummer 1 des Änderungsantrages auf Drucksache 8/4561 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sind damit nicht. Damit ist die Nummer 1 des Änderungsantrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU und FDP und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer der Nummer 2 des Änderungsantrages auf Drucksache 8/4561 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Nummer 2 des Änderungsantrages auf Drucksache 8/4561 bei Zustimmung der Fraktionen CDU, FDP, AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE und SPD abgelehnt. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/4510. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag bei Zustimmung der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Gegenstimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Stimmenthaltungen der Fraktionen der CDU und AfD angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 31 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Es ist höchste Eisenbahn – Bahnfahren in Mecklenburg-Vorpommern wieder attraktiv machen, auf Drucksache 8/4504. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Es ist höchste Eisenbahn – Bahnfahren in Mecklenburg-Vorpommern wieder attraktiv machen – Drucksache 8/4504 – Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete Jutta Wegner.
