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Torsten Renz

CDU 31.01.2025 Sitzungen 8/98

Herr Schult, Sie haben eben ausgeführt, dass Ihr Anliegen abschlägig beschieden wurde. Deswegen meine konkrete Frage: Gab es im Bildungsausschuss eine Abstimmung über den Sachverhalt, den Sie eben dargestellt haben, oder ist es möglicherweise so gewesen, dass es eine Obleuterunde gab, wo es überhaupt keine Abstimmungen gibt, wo ich den Verfahrensvorschlag gemacht habe und mich noch inhaltlich gar nicht positioniert habe, wie wir anschließend mit dem Thema umgehen? (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Aber die einfache Frage: Abschlägig beschieden, heißt das, es gab eine Abstimmung, bei der Ihr Antrag dann ein negatives Votum erhalten hat?

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