Enrico Schult
Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Wegner, ich muss noch mal die Gelegenheit nutzen, weil Sie uns ja immer vorwerfen, dass wir gar keine steuerlichen Entlastungen oder steuerliche Entlastung allenfalls für die Reichen planen als AfD. Da würde ich dem Kollegen Winter auch anraten, (Zuruf von Christian Winter, SPD) mal zuzuhören, Herr Winter. Ich habe hier eine Statistik von Statista, die haben das mal aufgeführt, die Steuerpläne der Parteien im aktuellen Bundestagswahlprogramm der jeweiligen Parteien. Da haben wir bei der AfD eine Entlastung von 149 Milliarden Euro, ist sozusagen die höchste Entlastung aller Parteien, die antreten. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Ja, ich komme gleich dazu. Einkommensteuer beispielsweise, (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Solidaritätszuschlag, Umsatzsteuer, Erbschaftsteuer, Abschaffung der CO Abgabe, Grundsteuer und so weiter, 2- das sind sozusagen die Entlastungen, und die betreffen eben auch den ganz normalen, den kleinen Mann und nicht nur den reichen (Michael Noetzel, DIE LINKE: Eben nicht!) Elon Musk oder wie Sie die ja sozusagen gleich abkanzeln. Und Ihre Partei, das will ich nicht verhehlen, das sind auch 48 Milliarden Euro, die Sie an Steuern sozusagen den Bürger entlasten oder die Bürger entlasten wollen für 48 Milliarden. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Aber bleiben Sie bitte bei der Wahrheit! 149 Milliarden Euro Steuerentlastung, das hat nur die AfD gefordert und das betrifft alle Gesellschaftsschichten (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) und das betrifft auch, (Zuruf von Christian Winter, SPD) das betrifft auch die Leistungserbringer. (Michael Meister, AfD: Das ist auch richtig so.) Und von dieser Position gehen wir nicht ab, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) denn die müssen entlastet werden. Die, die jeden Morgen aufstehen, die müssen auch am Ende des Tages mehr haben (Glocke der Präsidentin) und nicht mit mehr Mindestlohn, sondern mit geringeren Steuern und Sozialleistungen – Abgaben, Entschuldigung! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sehr, sehr richtig!)
