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Elke-Annette Schmidt

30.01.2025 Sitzungen 8/97

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Aussprache auf Antrag der Fraktion DIE LINKE gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Arbeit muss sich lohnen – Mindestlohn rauf, Angriffe auf Bürgergeldbeziehende endlich einstellen“. Aussprache auf Antrag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Arbeit muss sich lohnen – Mindestlohn rauf, Angriffe auf Bürgergeldbeziehende endlich einstellen Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Henning Foerster.

Alle Reden von Elke-Annette Schmidt Protokoll ↗