Hannes Damm

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich weiß nicht, ob Sie es richtig verstanden haben, aber bei unserem Änderungsantrag geht es ja gerade nicht darum, eine allgemein erschlagende Formulierung zu finden, die möglichst weich ist, sondern es geht ja um eine Konkretisierung, um deutlich zu machen, welche konkreten Maßnahmen, was konkret beachtet werden muss. Ich sage mal Beispiel DeepSeek, haben Sie vielleicht verfolgt, dass da eine Anwendung auf dem Markt ist, die gegen europäisches Recht verstößt beziehungsweise die Datenschutz-Grundverordnung und Umsetzung dann in Deutschland, wo halt eben nicht ähnliche Datenschutzstandards angesetzt werden und damit es eigentlich nicht am Markt sein sollte. Wäre meine Frage, ob das eine Position ist, wo sich DIE LINKE wiederfindet, das sozusagen auch konkret zu machen, oder ob es bei der ja sehr abstrakten Formulierung bleiben soll und wie dann vor so etwas wie bei DeepSeek geschützt wird.