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Birgit Hesse

30.01.2025 Sitzungen 8/97

Vielen, vielen, (lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und auf der Regierungsbank – Die Applaudierenden erheben sich von ihren Plätzen.) vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, jetzt wieder Platz zu nehmen. Mir liegt … (Unruhe bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Minister Dr. Till Backhaus: Wollen Sie mich erschießen, oder was?!) Herr Minister! Ich bitte jetzt alle, wieder Platz zu nehmen, auch die Minister. Es steht den Ministern nicht zu, jetzt Beifall zu bekunden, nicht von der Regierungsbank. Ich bitte, das zukünftig zu berücksichtigen. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Meine sehr … (Zurufe von Minister Dr. Till Backhaus und Sebastian Ehlers, CDU) Herr Minister, Sie haben das nicht zu kommentieren. Und bitte auch keine weiteren Kommentare aus den Reihen! Wir sortieren jetzt das Verfahren. Die Ministerpräsidentin … (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Daniel Peters, CDU: Wollen Sie uns hier drohen, Herr Backhaus, oder was?!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sortieren jetzt bitte das Verfahren. (Julian Barlen, SPD: Wir haben eine Geschäftsordnung, die haben Sie selber mit beschlossen. – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, können wir uns jetzt beruhigen, dass ich das Verfahren sortieren kann oder wollen wir gleich in die Auszeit gehen, die ich dann zunächst einmal nehmen werde? Ich gehe davon aus, dass wir jetzt zunächst das Verfahren sortieren können, damit man dann letztendlich damit auch umgehen kann. Die Ministerpräsidentin hat sich zu Wort gemeldet, was nach der Geschäftsordnung sehr wohl möglich ist. Mir ist eben gerade bekannt geworden, dass es einen Antrag zur Geschäftsordnung gibt, den Herr Stein jetzt stellen will. Bitte, Herr Stein! Thore Stein , AfD (zur Geschäftsordnung): Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, basierend auf dem Paragrafen 85 Absatz 4 würden wir dann gerne eine Beratung zu den Ausführungen der Ministerpräsidentin beantragen und in dem Zusammenhang auch eine kurze Auszeit beantragen von 15 Minuten. – Danke schön!

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