Dr. Till Backhaus

Ja, vielen Dank! Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Waldmüller! Also ich glaube, wir stimmen überein, dass, wenn man weiß, dass wir – runde Zahlen jetzt mal – 103.000 Schiffe auf dieser Welt haben, die aktiv sind, und wenn Sie sich die Durchschnitts-, das Durchschnittsalter anschauen, auch das ist für mich interessant, bei den Öltankern 27 Jahre alt, nach 27 Jahren müssen sie eigentlich dann oder eher früher, wir haben ja aktuell so ein Problem, dann haben wir in Deutschland aktuell keinen Recyclingstandort. Das muss man mal festhalten. Das ist nicht gut, vollkommen klar. Und deswegen muss ich ausdrücklich sagen, ich glaube, wenn man jetzt den Vergleich zu unseren Werftenstandorten betrachtet, dann haben wir eine hohe Kompetenz, nämlich auf der einen Seite zu bauen, und wer solche komplexen Schiffe zusammenbaut, der muss auch in der Lage sein, die dann wieder zu recyceln. Und jetzt haben wir das Problem. Das Problem ist, es ist richtig, es ist ein Antrag gestellt worden, aber aufgrund der Tatsache, dass diese Komplexität doch sehr hoch ist und wir nach der BImSch-Verordnung bis heute bundesrepublikweit kein Rechtssystem haben – da haben wir uns ja durchsetzen können, ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung unverzüglich jetzt die Lex Schiffsrecycling in die BImSch 4 aufnehmen wird, die Weichen sind gestellt, da ist auch ausdrücklich von uns auf den Weg gebracht worden, dass wir da weiterkommen –, damit hätten wir tatsächlich endlich eine saubere Rechtsgrundlage für das Schiffsrecycling. Und der zweite Punkt ist, es ist tatsächlich so, dass wir dem Unternehmen empfohlen haben – und das haben sie auch angenommen –, einen Projektmanager für dieses Gesamtthema einzusetzen. Der ist dabei und wir gehen davon aus, dass in den nächsten Wochen die Vollständigkeit der Unterlagen vorgelegt wird. Und dann beginnt das eigentliche Verfahren. Sie wissen, die Grundlagen für so ein Genehmigungsverfahren, da läuft erst die Uhr, in Klammern, dann sieben Monate maximal Zeit zur Genehmigung, wenn die Vollständigkeit der Unterlagen gegeben ist. Insofern, glaube ich, darf ich noch mal für unser Land festhalten, ich glaube, auch für den Standort Stralsund wäre das eine interessante Aufgabe, sich diesem Thema zu widmen. Und wir haben im Übrigen auch nur mal im Fischereibereich, da habe ich ja einen direkten Zugriff darauf, wie viele Schiffe liegen denn hier aktuell an Land, die dringend einer Entsorgung und damit einem Recycling vorzuschlagen sind, und da nehme ich mal zur Kenntnis, dass dieses, insbesondere die Fischereifahrzeuge, die nicht mehr im Dienst sind, es werden weitere kommen, allein 16 Schiffe sind. Die könnten dort sofort recycelt werden und wir hätten Arbeit, wir hätten Wertschöpfung und wir hätten vor allen Dingen die Kreislaufwirtschaft. Also das Bundesumweltministerium hier ist in der Pflicht, ausdrücklich. Die BImSch 4 Schiffsrecycling ist auch mit einem Antrag von uns mit unterlegt worden, in der Umweltministerkonferenz dieses unverzüglich vorzulegen. Und ich gehe davon aus, dass das jetzt schnell kommt.