Thore Stein

Danke schön, Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin, es ist ja quasi eine zweischichtige Förderung vorgesehen gewesen in der ganzen Konzeption, einmal die 10 Millionen Euro vom Bund und dann die Kofinanzierung vom Land. Jetzt ist es so, der Bund hat sich bereit erklärt, die 10 Millionen Euro – das haben Sie auch in der Antwort auf die Kleine Anfrage dargestellt –, die 10 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, sofern ein entsprechendes Nutzungskonzept und eine Kofinanzierung vorliegen. Jetzt ist meine Frage: Weil dieses Nutzungskonzept noch nicht in ausreichendem Maße offenbar vorliegt, wie Sie schreiben, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin) besteht die Gefahr, dass die zugesagten 10 Millionen Euro des Bundes verfallen oder zurückgezogen werden?