Hannes Damm

Herr Blank, ich glaube, da haben wir aneinander vorbeigesprochen. Sie haben, das ist ja inzwischen massiv überzeichnet und deswegen bleiben Anträge sehr, sehr lange liegen. Und wenn wir jetzt hundert Anträge haben und in der Zeit wurden vielleicht zehn bearbeitet – seit die Änderungen durch sind, sind ja Monate jetzt schon vergangen –, dann wissen diese zehn, die bearbeitet worden sind, dass ihr Antrag weiterverfolgt wird und vielleicht, dass sie innovativ sein müssen dafür. Und die anderen neunzig, die dann in der Zeit nicht bearbeitet worden sind, die stehen da und warten, und warten, und warten. Und da, ich glaube, es ist auch nicht in Ihrem Sinne, wenn dann Leute anrufen im Ministerium und fragen, was ist los, sondern da wäre eine allgemeine Information an alle, die mal beantragt haben, richtig. Und daraus ergibt sich für mich eine Nachfrage. Laut der Antwort auf die Fragen 1a) und 2) wird für genau diese neu eingeführte, sogenannte innovative Komponente dann, wenn geprüft wird, lediglich auf Plausibilität geprüft. Und in der Konsequenz werden jetzt alle Projekte oder zumindest alle, die davon erfahren haben zufällig, mit sogenannten innovativen Konzepten dann aufgewertet. Diese Situation wird dann aber die gleiche sein wie vor der Einführung. Ob diese Komponente dann umgesetzt wird, spielt laut der Antwort auf die Frage 1b) keine Rolle. Führt das dann nicht das Verfahren ad absurdum, wenn man einfach behaupten kann, ich habe jetzt eine innovative Komponente dabei, bitte bearbeite mich? (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)