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Jutta Wegner

GRÜNE 13.12.2024 Sitzungen 8/95

Ich bin fast fertig. Machen Sie es mit einer Kurzintervention? (Zuruf von David Wulff, FDP) Wichtig ist mir auch, wenn wir über autonomes Fahren sprechen, sollten wir uns auf den öffentlichen Verkehr konzentrieren, so, wie es in Hamburg vorgemacht wird. Dort wird demnächst ein großer Teil der Innenstadt ein Testgebiet für 20 autonom fahrende Kleinbusse, autonom fahrende Busse, die flexibel auf die Bedürfnisse der Fahrgäste reagieren. Das wäre ein echter Fortschritt für die Mobilität auch bei uns im Bundesland. Angesichts der demografischen Entwicklung läge hier auch großes Potenzial, trotz fehlender Bus- und Straßenbahnfahrer, das ÖPNV-Angebot auch zukünftig aufrechterhalten zu können. Allein deswegen lohnt es sich, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für autonomes Fahren zu verbessern und sogar noch wie geboten auszubauen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Antrag, der Antrag greift wichtige Aspekte für die Mobilitätswende auf. Wir werden darum zustimmen. Den Antrag der CDU lehnen wir ab, weil unter diesen Voraussetzungen, …

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