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Elke-Annette Schmidt

13.12.2024 Sitzungen 8/95

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache Sache 8/4268. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4268 bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stimmenthaltung der AfD und Ablehnung der Fraktionen DIE LINKE und SPD abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 37 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Förderung von Mitarbeiterwohnungen in Tourismusschwerpunktgemeinden – Neue Förderrichtlinien mit höheren Zuschüssen und günstigen Finanzierungsmöglichkeiten, auf Drucksache 8/4390. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4442 vor. Antrag der Fraktion der CDU Förderung von Mitarbeiterwohnungen in Tourismusschwerpunktgemeinden – Neue Förderrichtlinie mit höheren Zuschüssen und günstigen Finanzierungsmöglichkeiten – Drucksache 8/4390 – Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 8/4442 – Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete der CDU Sabine Enseleit.

Alle Reden von Elke-Annette Schmidt Protokoll ↗