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Andreas Butzki

SPD 12.12.2024 Sitzungen 8/94

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Den Satz, den Herr Damm vorhin gesagt hat, das Sprichwort, das wollte ich zum Schluss bringen. Das ist nämlich genau das, was Sie hier an den Tag legen. (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Herr Damm, ich finde es sehr anmaßend, wenn Sie zu Kollegen Seiffert sagen, er redet hier Quatsch. Und wenn ich Ihre Gesten hier sehe, was Sie am Pult geleistet haben, dann finde ich das sehr frech. Sie teilen aus und verhalten sich bei Kritik wie eine Mimose. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU und DIE LINKE) Da denken Sie mal bitte nach! Minister Pegel als Bauminister hat sehr, sehr viel Richtiges gesagt, und alles, was er dort gesagt hat, kann ich nur unterstützen. Alle Fraktionen werden Ihren Antrag ablehnen, das haben Sie ja irgendwie jetzt mitgekriegt. Und da können Sie sich ja dann dementsprechend vorstellen, wie die Meinung ist. Und ich bin seit 1991 im Aufsichtsrat der Neustrelitzer Wohnungsgesellschaft – in dem Jahr, in dem Sie geboren wurden –, (Heiterkeit bei Michael Meister, AfD) und seit 20 Jahren bin ich Aufsichtsratsvorsitzender dieser Wohnungsgesellschaft. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was ist denn das für ein Argument?! Also jetzt mal wirklich, was ist das für ein Argument?! – Marcel Falk, SPD: Das ist eine Feststellung, das ist eine Feststellung.) Einfach, einfach mal zuhören (Julian Barlen, SPD: Pscht! Pscht!) und dann können wir uns dann noch weiter verständigen! (Glocke der Präsidentin) Wir haben immer als Wohnungsgesellschaft einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk gekriegt, und die Wohnungsgesellschaft legt wirklich, arbeitet wirklich richtig gut, und sie stellt guten und preiswerten und klimaneutr..., gut, Wohnraum zur Verfügung. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Wir haben, über 90 Prozent unseres Wohnungsbestandes hängen an der Fernwärme. Und Neustrelitz hat ein Biomasseheizkraftwerk. Und die Innenstadt, (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die haben seit 1993 eine Fernwärmevorrangsatzung. Ich will jetzt bloß mal zum Klimaschutz, weil Sie da einiges sagten … Und da kommen wir nämlich zum nächsten Problem. Wenn Sie ein Sanierungsgebiet haben und ein Denkmalgebiet, dann können Sie nicht so sanieren, auch wärmeschutz- und klimaschutzmäßig, (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wie viele Denkmalgebiete haben Sie denn in M-V?) wie Sie das gerne wollen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und das ist nämlich auch ein Problem, was man auch bei so einem Ding dementsprechend dann auch sagen muss, so. Die Stadtwerke Neustrelitz haben als zweite Kommune oder als Einrichtung von Herrn Staatssekretär Kellner den Fördermittelbescheid gekriegt zu einer Wärmeplanung. Und die haben die Stadtwerke so gut wie fertiggemacht auch schon von der Stadt Neustrelitz, also dass das auch richtig funktioniert. Und wir stellen im Großen und Ganzen … Mieten haben wir dort ungefähr von 6 Euro, und damit kann man wirklich hervorragend arbeiten. Und wenn man damit auch denkt, dass Neustrelitz ja im Bahnbetrieb oder im Zugbetrieb auch von Berlin liegt und die Berlinnähe eine Stunde – wir haben fast 30 Zugverbindungen –, da kann man sich ja vorstellen, wie da auch der Markt in Richtung Neustrelitz und dann sicherlich später auch nach Waren und nach Neubrandenburg dann noch weiter reindrückt. Und Minister Pegel war vor einigen Monaten bei uns in Neustrelitz. Wir haben uns dort ein sogenanntes Würfelhaus angeschaut, das grundsaniert wird, wo früher zu DDR-Zeiten nur Einraumwohnung sind. Wird vollkommen grundsaniert, da kommt eine volle Wärmedämmung mit drauf, es wird mietpreisgebundenen Wohnraum dort geben, auch von 6 Euro, und wir haben das alles gesagt, es werden nachher wieder 18 Wohnungen sein, die dann zur Verfügung stehen. Und das ist das zweite Gebäude, das in der Form dann auch dementsprechend saniert worden ist. Und den Satz mit dem Geisterfahrer, den brauche ich jetzt nicht zu wiederzuholen, der trifft nämlich für Sie zu. Wenn alle im Prinzip das Gleiche sagen, bloß Sie fahren da eine andere Linie, na ja, dann prost! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Sie sind der, der falsch abbiegt, richtig!) Gut, danke schön für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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