Hannes Damm

Frau Präsidentin! Ja, also, Herr Seiffert, da fehlen mir ehrlich gesagt die Worte. (Heiterkeit bei Sandy van Baal, FDP) Wir reden hier über ein Programm für belegungsgebundenen, das heißt mietpreisgebundenen Wohnraum. Und wenn ich da saniere, dann wird dieser Mietpreis auf genau den Wert gebunden sein, also maximal den Wert gebunden sein, den das Programm vorschreibt. Das heißt, nix mit steigenden Mietkosten, wenn Sie das über dieses Programm machen, (Rainer Albrecht, SPD: Wie viel Geld wollen Sie denn ausgeben? – Zuruf von Michael Meister, AfD) und nur darüber reden wir heute. (Rainer Albrecht, SPD: Das ist ja unrealistisch.) Insofern, die Sanierungskosten werden nicht umgelegt, (Glocke der Präsidentin) wenn ich im Wohnungsbau bin mit einer Sanierungsförderung. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Die Wohnungen, die saniert werden, sind die billigsten. – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) Da gibt es dann einfach die Obergrenze, die das Programm festschreibt. Sonst ist man nicht anspruchsberechtigt für die Förderung. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Und ich weiß auch nicht, wo Sie einen anderen Fakt herzaubern. (Rainer Albrecht, SPD: Das passt ja vorne und hinten nicht.) So.