Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. (Enrico Schult, AfD: Das war gut.) Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis zur Tagesordnung. Der Abgeordnete Hannes Damm hat zwischenzeitlich die Aufsetzung seiner Kleinen Anfrage auf Drucksache 8/4184 zurückgezogen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 51. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 23 : Aussprache auf Antrag der Fraktion DIE LINKE gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Die Friedensverpflichtung aus der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernst nehmen – Besonnenheit statt weiterer Eskalation“. Aussprache auf Antrag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Die Friedensverpflichtung aus der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernst nehmen – Besonnenheit statt weiterer Eskalation Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.