Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Im Bildungsverständnis des Landessportbundes heißt es: „Wir verstehen Bildung als Querschnittsaufgabe, die alle Bereiche des Sports gleichermaßen anspricht und miteinander verknüpfen muss. Bildung verstehen wir als einen Prozess, in dem sich Sportler sowie ehrenamtlich und hauptamtlich Engagierte mit sich und ihrer Umwelt auseinandersetzen, um kompetent und verantwortungsbewusst zu handeln. Ein Leben lang! Daher ist uns wichtig, dass unsere Bildungsangebote zugänglich, erschwinglich und vor allem wirkungsvoll sind.“ Von 18 Prozent der Bevölkerung Mecklenburg-Vorpommerns …, oder 300.000 Mitglieder aller Altersgruppen sind in den fast 1.800 Mitgliedsvereinen des Landessportbundes aktiv. Im gesamten Land, insbesondere auf dem Land, sind es, und nicht selten, ausschließlich die Sportvereine und Freiwilligen Feuerwehren, die jungen Menschen mit ihren Angeboten Lern- und Erlebnisorte bieten, um ihre sozialen Kompetenzen zu entwickeln, Verantwortungsübernahme zu erlernen und Gemeinschaft zu erleben. Hier wird ein elementarer Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft geleistet, und diesen würdigen wir ausdrücklich. Aber auch aus der Sicht meiner Fraktion braucht es mehr als warme Worte, es braucht eine dauerhafte und nachhaltige Sportförderung. Umso größer ist unser Unverständnis darüber, dass erst vor wenigen Tagen das über das Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ der Bundeszentrale für politische Bildung geförderte Projekt „Sport mit Haltung“ des Landessportbundes M-V einen Ablehnungsbescheid für die Weiterförderung in 2025 erhalten hat. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Damit brechen die über lange Jahre aufgebauten Strukturen weg, die sichergestellt haben, dass über diese Projekte, getragen durch Sport- und Feuerwehrverbände in M-V, Demokratiebildung und Aufklärung gegen rechtsextremistischen Einfluss auf das tägliche Leben weiträumig im Land durchgeführt und Trainer/-innen entsprechend geschult werden konnten. (Horst Förster, AfD: Linksgrüne Spinnerei!) Und dass Sie da jetzt wieder bellen, zeigt nur, wo Sie stehen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dass sich die Bundesministerin Faeser hier offensichtlich aus der Verantwortung begibt, ist nicht hinnehmbar. Um die Strukturen kurzfristig zu sichern, sollte das Land zumindest übergangsweise neben seiner Teilfinanzierung von 1.000 Euro monatlich die Anteile des Bundes übernehmen und den LSB bei seinem Widerspruch unterstützen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es kommt jetzt darauf an, diejenigen, die Haltung zeigen – gerade hier in unserer Region –, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen und ihnen Rückhalt und Planungssicherheit zu geben. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Wir sind auch selbst schon auf der Bundesebene an diesem Thema dran, aber der Support der SPD-geführten Regierung bei der SPD-Ministerin im Bund kann hier sicher auch nicht schaden. Die zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Programme und Investitionspakete unterstützen Kommunen beim Erhalt ihrer Sportinfrastruktur mit dem Ziel, Orte zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration aller Bevölkerungsgruppen zu schaffen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Es geht um den Erhalt der Sportstätten, Herr Damm! Um den Erhalt!) gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen und die Gesundheit der Bevölkerung zu stärken. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) In den vergangenen Jahren wurde hierbei verstärkt darauf abgezielt, sowohl bei der Sanierung von Bestandsbauten als auch beim Neubau insbesondere energetische und bauliche Maßnahmen zum Klimaschutz zu fördern. Diese Herangehensweise wird sich in niederschwelligen Verbrauchs- und Betriebskosten sowie einer Verringerung klimaschädlicher Emissionen auswirken. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Lassen Sie doch den Sport wenigstens mit dem Klimakack auch in Ruhe! Oder?!) Und wir halten es für dringend geboten, anlässlich des nach wie vor vorhandenen Sanierungsstaus diese Programme fortzuführen und weiter zu investieren. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, ja, ja.) Die Landesregierung muss dafür die bereits bewilligten ELER-Fördermittel – das hatten wir ja schon – umgehend zur Auszahlung freigeben und die dafür fehlende Richtlinie endlich vorlegen. Zur Umlage der fehlenden Mittel aus dem Schul- und Internatslastenausgleich … (allgemeine Unruhe) Frau Präsidentin, es ist sehr laut. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) Zur Umlage der fehlenden Mittel aus dem Schul- und Internatslastenausgleich zu kommen, fehlt mir jetzt leider die Redezeit. Aber das haben wir ja hier schon zweimal in dieser Legislatur besprochen und hatten zuletzt gehofft, dass das Problem gelöst sei, wie Sie verlauten ließen. Auch wir sind empört, dass hier nun doch wieder die Eltern unserer Nachwuchssportler/-innen zusätzlich zur Kasse gebeten werden sollen. Also halbjährlich grüßt das Murmeltier! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)