Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Ein Laptop fällt zu Boden.) Ich hoffe, das Laptop ist heil geblieben. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4387. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4387 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten und im Übrigen Gegenstimmen abgelehnt. Meine Damen und Herren, von der Fraktion der CDU liegt Ihnen auf Drucksache 8/4440 ein Antrag zum Thema „Wolfsbestand reduzieren – rechtliche Vorgaben ausschöpfen – Bestandszahlen korrigieren“ vor. Auf Wunsch der Antragsteller soll die Tagesordnung um diesen Antrag erweitert werden. Gemäß Paragraf 74 Nummer 1 unserer Geschäftsordnung kann diese Vorlage beraten werden, wenn zwei Drittel der Mitglieder des Landtages die Dringlichkeit bejahen. Zugleich muss die Einreihung in die Tagesordnung beschlossen werden. Wird das Wort zur Begründung der Dringlichkeit gewünscht? – Bitte, Herr Diener! (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Sie hätten jetzt aber auch im Wolfskostüm kommen können! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Thomas Diener , CDU (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man könnte meinen, und ewig grüßt das Murmeltier in Form des Wolfes. In der Tat haben wir den Wolf gelegentlich auf der Tagesordnung – immer ein wichtiges Thema, aber warum ist es heute dringlich? Der erste Grund: Wir haben also vor wenigen Tagen erst erfahren, vor der Landtagssitzung hier, dass die bisherige Datengrundlage nicht zutreffend war. Wir haben in der letzten Landtagssitzung von 19 Rudeln gehört, jetzt waren es 26 oder auch mehr. Das heißt, wir haben erst vor wenigen Tagen diesen Antrag stellen können, sind also auf der einen Seite nicht in der Lage gewesen, das in den normalen Kreislauf hineinzutragen. Das ist der erste Grund. Der zweite Grund ist: Die Daten haben sich dermaßen stark geändert, dass sie sich nicht ein bisschen verändert haben, sondern über 30 Prozent. Das haben wir, also das heißt, wir haben in diesem Bereich quasi eine neue Geschäftsgrundlage, und das erfordert ein unverzügliches Handeln. Und der dritte Grund: Im Februar werfen in der Regel die Wölfe die Jungen oder die Welpen. Das heißt, dann ist man ein halbes/dreiviertel Jahr aus der Routine raus. Das heißt, wenn wir vor dem nicht einen Beschluss dazu fassen, um Maßnahmen zu ändern, sind wir am Ende ein Dreivierteljahr weiter, effektiv dann ein Jahr später. Das heißt, wenn wir heute sozusagen das nicht behandeln, kommen wir effektiv in der Wirkung ein Jahr später. Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)