Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der zwischen 2016 und 2021 laufende und damals mit Projekten untersetzte Strategiefonds läuft in der Tat zum Jahresende dieses Jahres aus. Wir haben bereits 2021 und 22 durch umfangreiche Anschreiben an die jeweiligen Antragstellerinnen und Antragsteller auf die zum Abschluss zu bringenden Verfahren hingewiesen. Wir haben dann noch einmal in der Tat durch das Haushaltsgesetz für die Jahre 24/25 Vorsorge getroffen, damit wir die Dinge, die noch in 25 hineinreichen sollten, noch einmal, die sind auch von den Fristen in den Bescheiden genannt, sind alle schon längst fertigzustellen gewesen und abzurechnen gewesen, dass wir, zumindest die, die noch in der Restabwicklung sind – da gehts in der Regel um letzte Baumaßnahmen oder die Abrechnung mit uns –, entsprechend in 25 zu Ende bringen dürfen. Mittel, die uns zur Verfügung stehen, um weitere Aufstockungen vorzunehmen, sehe ich nicht, weil diese Mittel bereits zum Jahresende 23 – im Übrigen mit dem Haushalt 24/25 – dann in die entsprechenden allgemeinen finanziellen Töpfe zurückgeflossen sind. Ich staune über die entsprechenden Auskünfte des Landesförderinstitutes, von denen ich ausgehe, dass sie die jeweiligen Fachhäuser mangels eigener Mittel nicht untersetzen können.