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Enrico Schult

AfD 15.11.2024 Sitzungen 8/92

Ja, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kollegin Julitz, ich möchte noch mal klarstellen, auch für uns als AfD-Fraktion steht die kostenfreie Kita nicht zur Disposition. Was wir kritisieren, ist, dass es damals eine unglaubliche Werbekampagne der Ministerpräsidentin war, die das sozusagen genutzt hat, um sich selbst ins Licht zu rücken. Im ganzen Land waren Plakate, (Thomas Krüger, SPD: Tue Gutes und rede drüber!) Plakate aufgestellt: „Gutes neues Jahr! Die Kita ist jetzt kostenfrei.“ Gleichwohl mussten das andere bezahlen, zum Teil andere bezahlen. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Und das ist ja das, was mein Kollege Herr Meister angesprochen hat, dass dafür Steuergeld aufgewendet wird, aber nicht das Geld, das Steuergeld ausschließlich aus dem Landeshaushalt, sondern auch die Kommunen und die Landkreise müssen etwas dazu beitragen. Aber Sie werden mir sicher den Landesanteil zur kostenfreien Kita jetzt sagen können.

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