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Nadine Julitz

SPD 15.11.2024 Sitzungen 8/92

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zunächst einmal auf den Beitrag von Herrn Meister eingehen. Selbstverständlich wird die beitragsfreie Kita, die übrigens ein gutes Beispiel für die Entlastung von Familien ist, durch Steuergeld bezahlt. Wir hatten das Thema gestern schon einmal. Wovon zum Teufel wollen Sie Sozialausgaben denn sonst bezahlen?! So funktioniert das System. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas Krüger, SPD: So ist es!) Familien, das hat … (Zuruf von Michael Meister, AfD) Familien brauchen die Unterstützung der Gesellschaft. Kinder sind nämlich keine Privatangelegenheit. Die beitragsfreie Kita ist eine der Maßnahmen, die das Land, wo das Land beitragen kann, und das ist eine ausgezeichnete Möglichkeit. Gehen Sie mal in Gespräche, und kommen Sie mir nicht damit, die Ministerpräsidentin bezahlt das nicht! Selbstverst … (Michael Meister, AfD: Sie haben das als Werbekampagne genutzt. Genauso siehts aus.) Sie verstehen es, glaube ich, nicht. Ich glaube, das hat keinen Sinn. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas Krüger, SPD: Sie wollen es nicht verstehen.)

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